Stichwort

Flüchtlingspolitik

267 Presseschau-Absätze - Seite 7 von 18
9punkt 11.06.2018 […] Gerichten wird allerdings meist ein Strafverfolgungsinteresse bestritten, so dass die Identitätsverschleierung oft folgenlos bleibt." In Westeuropa zeigen wir gern auf die Osteuropäer, deren Flüchtlingspolitik wir als rechts und unmenschlich kritisieren. Aber die Unmenschlichkeit im Westen ist keinen Deut geringer, kritisiert Kenan Malik im Observer. "Mehr als dreißig Jahre lang ist die Politik eine […]
9punkt 06.06.2018 […] Auch Slowenien ist gefallen. Bei den Wahlen am Wochenende gewann die rechtsnationale, einwanderungsfeindliche SDS. "Manchmal scheint mir, dass uns gar nicht klar ist, was derzeit auf dem Spiel steht, […]
9punkt 04.06.2018 […] t disst keine Religion, eine christliche sowieso nicht." Außerdem: Auf der Unterzeichnerliste der "Gemeinsamen Erklärung", in der einige sich zur Mitte des Landes zählende Autoren gegen die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung wettern, findet sich der Name eines gewissen Hagen Ernst, der in seinem Blog niederträchtige Verschwörungstheorien verbreitet, hat Marcel Beyer herausgefunden - und fragt […]
9punkt 30.05.2018 […] Der russische Journalist Arkadi Babtschenko (mehr hier) ist in Kiew ermordet worden. Nach den Morden an Daphne Caruana Galizia und Jan Kuciak ist es die dritte regelrechte Exekution von Journalisten i […]
9punkt 26.05.2018 […] en Rechtsstaatsverfahren greifen nicht. Im Europäischen Parlament zögern CDU und CSU, sich in der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP) von Orbáns Partei Fidesz zu trennen. Wegen ihrer Flüchtlingspolitik innerhalb der EU zunehmend kritisiert, wirkt die Kanzlerin wie gelähmt gegenüber Orbán, der sich in der rabiaten Ablehnung dieser Politik profiliert und an Zustimmung gewinnt. Während in der […]
9punkt 25.05.2018 […] eine vertiefte Zusammenarbeit. An anderen Stellen brauchen wir aber mehr nationale Wahlmöglichkeiten."   In der SZ fordert der Soziologe Vassilis Tsianos eine Europäisierung der Migrations- und Flüchtlingspolitik, etwa durch ein europaweit vereinheitlichtes Asylverfahren und eine EU-Agentur für Migration und Asyl: "Innerhalb der Europäischen Union müssen wir wegkommen vom fremdbestimmten Zuweisungssystem […]
9punkt 22.05.2018 […] Anne-Louis Girodet (1767-1824): Jean-Baptiste Belley, Abgeordneter von Santo Domingo, ca. 1797. Musée de l´Histoire de France, © RMN/Gérard Blot "Die Menschheit unterschied immer zwischen denen und […]
9punkt 05.04.2018 […] wo Angela Merkel die Chance hätte, "die Leerstelle zu füllen, die sie seit dem Herbst 2015 hat entstehen lassen. Diese Leerstelle ist, knapp gesagt, dadurch entstanden, dass die Kanzlerin ihre Flüchtlingspolitik primär als humanitäres Projekt legitimiert hat, ohne sie zugleich als rationales politisches Handeln erscheinen zu lassen. Das aber wäre dringend nötig gewesen. Einer deutschen Öffentlichkeit […] Balkan durch einen Flüchtlingsrückstau zu vermeiden, plausibel machen lassen. Die Massenpetition fordert die Kanzlerin heraus, die Leerstelle einer zusammenhängenden Erzählung und Erklärung ihrer Flüchtlingspolitik zu füllen. Nur so kann sie das beliebte Klischee, sie sei der 'Gesinnungsethik' auf Kosten der 'Verantwortungsethik' gefolgt, entkräften." In der SZ schreibt der Publizist Paul Lendvai, wie […]
Magazinrundschau 20.03.2018 […] BAMF, die einen Prozess unwahrscheinlicher macht und den Rückweg erleichtert. Was das BAMF ohne Zweifel erreicht hat, ist ein kleineres politisches Ziel: den Deutschen zu versichern, dass die Flüchtlingspolitik ihrer Regierung nicht einfach die Abwesenheit jeglicher Politik ist." […]
9punkt 20.03.2018 […] he Länder hat (die Autoren belegen das mit EU-Erklärungen zu China, in denen auf Druck Ungarns oder Griechenlands Hinweise auf Menschenrechtsverletzungen entfernt wurden). Überdies werde die Flüchtlingspolitik dieser Länder von der Bevölkerung geteilt. Der Gegenvorschlag der Autoren: "Brüssel würde sehr viel besser dastehen, wenn EU-Gelder an Rechtsstaatlichkeit und die Garantie von Pressefreiheit […]
9punkt 20.03.2018 […] einigen Tagen zirkuliert im Netz eine von zahlreichen emeritierten Professoren, Henryk Broder und Uwe Tellkamp unterzeichnete Erklärung 2018, die sich mit Demonstrationen gegen Angela Merkels Flüchtlingspolitik solidarisiert, solange sie friedlich bleiben (also auch mit Pegida, so lange nur gegeifert wird?) Christian Schröder notiert im Tagesspiegel: "Die 'Gemeinsame Erklärung' erinnert an die 'Charta […]
9punkt 16.03.2018 […] Geschichte einer Radikalisierung abspielt. Und eben darin ist er wohl symptomatisch. Bolz gehört zu der Generation älterer Männer, aus deren Reihen seit dem Herbst 2015 vielfach scharfe Kritik an der Flüchtlingspolitik der Bundesregierung, namentlich an Angela Merkel geübt wird. Wie etwa auch Peter Sloterdijk, Rüdiger Safranski oder Jörg Baberowski steht Norbert Bolz damit auf einmal in der Nähe von Rechts […]
9punkt 15.03.2018 […] Im NZZ-Interview mit Marc Felix Serrao spricht der Politikwissenschaftler Herfried Münkler über Merkels Flüchtlingspolitik, die "Poesie" von Nationalstaaten und das Scheitern eines europäischen Narrativs. In den Neunzigern, so Münkler, hätte man sagen müssen: "Es bleibt beim Europa der sechs. Ein paar kleinere Staaten können vielleicht noch dazukommen, aber der gemeinsamen Identitätserzählung zuliebe […]
9punkt 28.02.2018 […] beobachtet Gideon Böss bei den Salonkolumnisten: "Mit einer irritierenden Unbekümmertheit findet etwa der SPD-Veteran Karl Lauterbach auf Twitter folgende Worte, um einen kritischen Artikel zur Flüchtlingspolitik zu kommentieren: 'Jeden Tag eine gute Portion Hass und Hetze gegen Flüchtlinge, es erinnert an Nazi Juden Propaganda', womit er die Nazi-Propaganda gegen Juden meinte. Im besagten Artikel wird […] haben und von Sozialhilfe leben. Dass Lauterbach sich durch diesen Text sogleich an die antisemitische Propaganda der Nazis erinnert fühlte, zeigt, dass längst nicht nur bei vielen Gegnern der Flüchtlingspolitik alle Maßstäbe verrutscht sind." […]
9punkt 31.01.2018 […] In aller Unschuld feiert der franko-afghanische Schriftsteller Atiq Rahimi im Gespräch mit  Laure Gasparotto  von Le  Monde den Wein und die Frauen - er stammt aus der der persischsprachigen Minderhei […]