Stichwort

FDP

353 Presseschau-Absätze - Seite 10 von 24
9punkt 01.02.2018 […] 5-Sterne-Bewegung) in allen Umfragen nahe 30 Prozent, die Lega bei 12 bis 13 Prozent, Berlusconis Forza Italia (FI) bei 16 bis 18 Prozent liegen". Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki antwortet in der Welt auf einen Artikel Richard Herzingers, der ihm und der FDP eine allzu große Putin-Sympathie vorwarf (unser Resümee), verwahrt sich aber nicht gegen die Vorwürfe, sondern bleibt bei seiner Ethik des Einknickens: […]
9punkt 29.01.2018 […] Schade dass es die FDP mit dem Liberalismus nicht so genau nimmt, konstatiert Welt-Autor Richard Herzinger nach einem FAZ-Gespräch zwischen dem FDP-Mann Wolfgang Kubicki und dem AfD-Mann Alexander Gauland, wo man sich in der Liebe zu Wladimir Putin einig war und Kubicki sogar die Sanktionen gegen Russland kritisierte. Und der FDP-Vorsitzende Christian Lindner? Der hat zwar ebenso wie Kubicki erklärt […]
9punkt 18.12.2017 […] "Wer darin eine konservative Kehre beklagt oder bejubelt, geht allerdings in die Irre, denn es ist liberales Denken, das sich nun langsam Bahn bricht. Ob dies unter dem Konkurrenzeinfluss von Lindners FDP geschah, ist eher zweitrangig. Ungleich wichtiger ist die reale Chance, dass ab nun Grüne wie der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer in der eigenen Partei nicht länger als abgedrehte Querulanten […]
9punkt 30.11.2017 […] chs informierte (unsere Resümees), bilden sich nun Initiativen im Bundestag, den Paragrafen 219a abzuschaffen, berichtet Dinah Riese in der taz. Mehrere Parteien erarbeiten Gesetzentwürfe. Auch die FDP scheint bereit für eine Änderung. Nur die CDU warnt vor marktschreierischer Werbung für Abtreibung - zu Unrecht: "Angst vor blinkenden Werbetafeln, die die besonderen Vorzüge eines Schwangerschaftsabbruchs […]
9punkt 24.11.2017 […] Die FDP ist die neue AfD, schreiben Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit in der FR. Sie konzedieren zwar selbst, dass die FDP nicht die Positionen der AfD teilt - aber wenn das Argument gegen die verhasste Partei so gut schlägt! "Bei Neuwahlen, denkt sie, werde sie nicht als verantwortungsflüchtig abgestraft, sondern als konsequent belohnt. Von der AfD erbt sie nicht in den völkischen Positionen, […] da dürfen weiter Höcke & Co. vor sich hinsektieren. Lindners FDP beerbt aber die rechtspopulistische Partei, insofern sie den bundesdeutschen Konsens auflösen und mit den Beißreflexen einer jungen Generation an die Macht kommen will, die sich von der Unionschefin nicht mehr bemuttern lässt und Ressentiments aus der scharfen Abgrenzung gegen Grüne und 68er Linke nähren kann." Heute findet ein EU-Gipfel […]
9punkt 22.11.2017 […] Kritik an der FDP kann er nicht teilen: "Das Argument mit dem Wählerauftrag allerdings ist ein Joker, der entweder für alle gilt - oder eben nicht sticht. Den Willen 'des' Wählers gibt es so wenig wie den Willen 'des' Volkes - das Parlament hat auch die Aufgabe, diesen Willen und seinen Widerstreit zugleich zu formen. Warum sollte der Wählerauftrag der SPD höher stehen als der der FDP?" Heute wird […]
9punkt 21.11.2017 […] Handlungsmuster etwas entgegenzusetzen, ist mehr als zweifelhaft. Was an deren Stelle träte, ist völlig offen." Erleichtert ist Jean Quatremer, der Libération-Korrespondent in Brüssel darüber, dass die FDP nicht in der deutschen Regierung sein wird: "Eine Mehrheit mit den Liberalen, die von Merkel den strategischen Posten des Finanzministers forderten, hätte jede weitere Integration der Eurozone verhindert […]
9punkt 20.11.2017 […] Dass ausgerechnet die FDP nicht umfällt - damit hätte wirklich niemand gerechnet. Die Welt bringt Christian Lindners Erklärung zum Aus der Jamaika-Verhandlungen im Wortlaut: "Es hat sich gezeigt, dass die vier Gesprächspartner keine gemeinsame Vorstellung von der Modernisierung unseres Landes und vor allen Dingen keine gemeinsame Vertrauensbasis entwickeln konnten. Eine Vertrauensbasis und eine gemeinsam […]
9punkt 16.11.2017 […] mehr." Lehming verweist auf einen Essay Scott Atrans bei Aeon, der das Thema vertieft. Der Soziologe Heinz Bude erklärt in der Zeit, wie in den letzten Jahren die Grundüberzeugungen von CDU, SPD, FDP, Grünen und ihren Wählern zerfallen sind: "Hat dann Angela Merkel doch recht mit ihrer Überzeugung, dass nur eine pragmatisch verbissene und ideologisch offene Politik Mehrheiten zustande bringen kann […]
9punkt 28.10.2017 […] politischen Liberalismus ist es mit und erst recht ohne Dahrendorf nicht gelungen, nicht nur prozentual ein Faktor in Deutschland zu werden. Ein Versagen, dem die - erneut in Autosuggestion starke - Lindner-FDP noch nicht entkommen ist." Bei den Salonkolumnisten kritisiert Richard Volkmann den multilateralen Ansatz von Außenpolitik, der noch in jedem Diktator einen Partner fürs Hinterzimmergespräch sieht: […]
9punkt 05.10.2017 […] vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) zum Leistungsschutzrecht von Bedeutung." Das Gesetz - das sich in der Praxis als Flop erwies - wurde gegen die Stimmen der SPD von der bis 2013 regierenden CDU-FDP-Koalition beschlossen - die SPD hatte für die jetzt zu Ende gehende Wahlperiode die Evaluierung verlangt. In der Debatte zwischen den Zeitungen und den Öffentlich-Rechtlichen um das Internet tröstet […]
9punkt 04.10.2017 […] parlamentarischen Arm." Einen wenig diskutierten Aspekt der Bundestagswahl möchte Ralf Bönt in der Welt hervorheben: "Wir haben, genau wie die USA, eine Genderwahl erlebt. Drastisch gestärkt gehen mit FDP und AfD die beiden Parteien in den Bundestag, die vorwiegend von Männern gewählt werden. Drastisch verloren hat die CDU, vor allem männliche Zustimmung. Man darf sagen, dass Angela Merkel das Schicksal […]
9punkt 27.09.2017 […] deutschen Steuerzahler sollten nicht für die ärmeren EU-Staaten mit mangelnder Haushaltsdisziplin bezahlen. Die Idee einer Vergemeinschaftung der Schulden gilt als eine 'rote Linie' für Christian Lindners FDP, mit dem sich Angela Merkel zusammen mit den Grünen auf eine Koalition einigen möchte." Als Video kann man die Rede hier sehen, allerdings ohne Untertitel. In der FR denkt der Soziologe Heinz Bude die […]
9punkt 23.09.2017 […] in der taz: "Für die vorhersehbaren Ergebnisse der Bundestagswahl gilt das jedoch nicht... Wenn es ganz schlecht läuft, dann wird die völkisch-nationalistische AfD sogar stärker als Linke, Grüne und FDP." Die Populisten nähren sich stets von den Schwächen der etablierten Kräfte, meint David Schraven vor der Wahl in correctiv.org: "Wie in den USA wird der Wahlkampf in den Gegenden entschieden, in denen […]
9punkt 20.09.2017 […] die Unabhängigkeit als eine Befreiung vom faschistischen Erbe Spaniens auszugeben, er bringt den Schutz sozialer Rechte ins Spiel und verspricht gar positive Auswirkungen für das Land im Ganzen." Die FDP bleibt ihren vornehmsten Traditionen treu, ja inszeniert sie ganz neu, schreibt Richard Herzinger in der Welt: "Anders als seine Vorläufer ist Christian Lindner nicht erst nach, sondern bereits vor der […] Aber ein Wahlkampfgeplänkel sei Lindners Bemerkung auch nicht, "hat er seinen Schwenk doch offensichtlich unter dem Druck einer innerparteilichen Lobby vollzogen, die in der mittelständischen Basis der FDP verwurzelt ist und von Lindners Stellvertreter Wolfgang Kubicki angeführt wird. Kubicki war von Beginn an ein erbitterter Gegner der Sanktionen gegen Russland. Mehr noch, Anfang 2015 bezeichnete er diese […]