Stichwort

FDP

Rubrik: 9punkt - 163 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 11
9punkt 22.04.2023 […] In der taz unterhalten sich Jan Feddersen und Raoul Spada mit dem Staatsrechtler Christoph Möllers über die Frage, ob die FDP eine Idee von Liberalität hat. Und der Soziologe Stefan Selke verteidigt im Interview mit Dunja Batarilo die Idee der Utopie. Michael Hesse in der FR (hier) Andreas Bernard in der SZ erinnern an den großen Kritiker der Aufklärung Reinhart Koselleck, der in diesen Tagen seinen […]
9punkt 06.04.2023 […] Museen und die Ermordung von Kulturschaffenden. Die Gewalt der Vergangenheit war tatsächlich Russlands Strategie für die Zukunft." Eine "deutsche Krankheit" attestiert Gerhart Baum, Elder Statesman der FDP, in der SZ den Unterzeichnern der "Friedensinitiative" (Unser Resümee). Darunter sind viele prominente Sozialdemokraten und Gewerkschafter, die ihre Skepsis, die Freiheit notfalls mit Waffen zu verteidigen […]
9punkt 28.03.2023 […] ihrer männlichen Muskularität und der Lungenkraft wegen." Der Volksentscheid für ein klimaneutrales Berlin im Jahr 2030 ist gescheitert. Im Interview mit der taz macht Luisa Neubauer die CDU, SPD, FDP, Wirtschaft und Presse dafür verantwortlich.  "Wir werden den Übergang in eine klimaneutrale Gesellschaft nicht erreichen, wenn wir Klimaschutz so absolut setzen, dass er keine Rücksicht mehr nimmt auf […]
9punkt 20.03.2023 […] Ernstzunehmendes leugnet den Klimawandel, aber zählt nicht erst einmal, wie viel CO₂ insgesamt ausgestoßen wird? Oder ist CO₂ immer dann schlimmer, wenn und weil es aus dem Verantwortungsbereich eines FDP-Ministers stammt? Kurzum: Mir ist der Eifer nicht geheuer, mit dem die Zahlen in eine vollumfängliche Versagenserzählung gepresst wurden." Selbst die Einsparungen der Industrie würden runtergeredet, […]
9punkt 20.03.2023 […] ohne dass sie alle drei Jahre mit einer störenden Evaluation rechnen müssen - die "Zivilgesellschaft" wird dadurch sozusagen verbeamtet. Wer sich dagegen stellt, wie jetzt in der Ampelkoalition die FDP, muss sich von taz-Autor Aziz Bozkurt vorwerfen lassen, dass er dem Rechtsextremismus in die Hände arbeitet: "In Zeiten, da Reichsbürger Umstürze planen, Bundeswehr wie Polizei immer wieder Skandale […]
9punkt 02.03.2023 […] wie der Hizbullah gefeiert werden. Dennoch schloss der Hamburger Senat 2012 einen Staatsvertrag mit dem Rat der islamischen Gemeinschaften in Hamburg (Schura) ab, dem auch das IZH angehört. Nur die FDP stimmte gegen den Vertrag. Unterzeichnet wurde er vom heutigen Bundeskanzler Olaf Scholz. Kritik an diesem als integrativem Meilenstein gewürdigten Staatsvertrag wehrte die Schura noch 2021 als 'islamophobe […]
9punkt 06.02.2023 […] Moskau abtritt, um den Text der russischen Verfassung mit den politischen Realitäten vor Ort in Einklang zu bringen." Zehn Jahre gibt's jetzt die AfD. Wie konnte sie sich so lange halten? Daran sind die FDP, Thilo Sarrazin, die CDU und die Medien schuld, ist Gideon Botsch vom Moses Mendelssohn Zentrum in Potsdam, im Interview mit der taz fest überzeugt. Dass sich die Wählerschaft der AfD in diesen zehn […]
9punkt 04.02.2023 […] führen können. Die Gurtpflicht schützt das Leben. Gesetzliche Regelungen sorgen dafür, dass unsere Lebensmittel so gut sind wie nie zuvor. Das Interessante ist: Außer einigen verlorenen Seelen in der FDP halten das alle für sinnvoll." […]
9punkt 28.01.2023 […] g durch einen Teil der moral-bellizistischen Fraktion in Funk, Fernsehen und Kommentariat gehört zu der Kontroverse genauso dazu wie das selbstgewisse Auftreten mancher Freiheitskrieger (m/w/d) aus FDP, Grünen und Union. Wenn gerade in Deutschland die Debatte über Sinn, Art und Geschwindigkeit dieser Unterstützung kontrovers geführt wird, ist das gut. 'Unsere' Geschichte - und hier sei dieses vere […]
9punkt 27.01.2023 […] Ostpolitik und die Energiewende weg von Kernkraft und hin zu Erdgas aus Russland (plus Kohle und Erneuerbare) seit Anfang der Nullerjahre war ein Gemeinschaftswerk der SPD, der Grünen, der Union und der FDP, die von 2009 bis 2013 den Außen- und den Wirtschaftsminister stellte. Russland galt als sicherer Lieferant, weil ja die Sowjetunion immer geliefert hatte. An Putins wachsenden Revanchismus schauten […]
9punkt 26.01.2023 […] e Wahlentscheidung auf Basis von Wahlprogrammen ermitteln kann, dem Bot stellt. Das im Netz geteilte Ergebnis ergab eine Präferenz von jeweils gut 76 Prozent für Grüne und Linke, 73 für SPD, 56 für FDP, 48 für CDU/CSU und 31 für AfD. Die Auswertung der Datenbasis, auf die der Bot zugreift, bildet offenkundig nicht die Realität ab. Sie erzeugt einen Zerrspiegel zugunsten des linken Parteienspektrums […]
9punkt 25.01.2023 […] gehetzt. Deutschland müsse die Ukraine sich selbst überlassen, weil es im Zweiten Weltkrieg so viel Leid über Russland gebracht habe. Hanschke ist fassungslos: "Zu einem Punkt, der Behauptung Arndts, die FDP-Verteidigungsexpertin Marie-Agnes Strack-Zimmermann pflege 'in ihrer Freizeit viel Kontakt zur Rüstungsindustrie', stellt die Chefredaktion fest, dass der Kommentar die 'journalistischen Qualitätskriterien' […]
9punkt 25.01.2023 […] werden kann. An einen Arbeitsplatz zu gehen, an dem nichts von dem, was man als Politiker oder als Frau sagt oder erlebt, etwas wert ist - was ist daran progressiv?" Wolfgang Kubicki gehört zu den FDP-Granden, die weniger bei Putin als bei Tempolimit oder der Kritik an Corona-Maßnahmen ein Freiheitspathos entfalten. Im Aufmacher des SZ-Feuilletons fordert er eine Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen […]
9punkt 12.01.2023 […] eher ein Impresario und Theaterdirektor, der mit Knalleffekten und Kolophonium lieber hantierte als mit Bestandsverzeichnissen und geschichtsdidaktischen Strategien. (…) Als Politiker, erst für die FDP, später für die CDU, kam ihm seine Gabe zum historischen Assoziieren … störend in die Quere, so wenn er Berliner Wahlergebnisse mit Erdrutschsiegen der Dreißigerjahre verglich oder den Eintritt der […]
9punkt 02.12.2022 […] Helmut Hartung resümiert in der FAZ ein Positionspapier der Bundestags-FDP zu den Öffentlich-Rechtlichen. Unter anderem fordert es, "dass sich die Sender auf ihren 'Marken- und Wesenskern', den Bildungs- und Informationsauftrag, konzentrieren. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse durch Fusionen und eine klare Digitalstrategie effizientere Verwaltungs-, Sender- und Angebotsstrukturen aufbauen. Dazu […]
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