Stichwort

Europäische Volkspartei

26 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 2
9punkt 08.05.2018 […] seien einige vielversprechende Maßnahmen unternommen worden, um diese Länder von Geldströmen abzuschneiden, die oft zu interner Klientelpolitik missbraucht werden. Aber vor allem sollte die Europäische Volkspartei endlich die ungarische Fidesz ausschließen: "Eine solche europäische Parteigruppe sollte an der Spitze einer europäischen Demokratisierung stehen. Aber sie hält an der Mitgliedschaft einer […] Demokratie daheim schleift, sondern ihren letzten Wahlkampf mit einer brüsselfeindlichen, fremdenfeindlichen Agenda bestritt, inklusive  Antisemitismus, der auf George Soros zielte... Die europäische Volkspartei toleriert Fidesz nicht nur, sondern unterstützt sie aktiv. Wie der Fidesz-Abgeordnete Joszef Szajer in einer Dank-Email (die an Politico geleakt wurde) schrieb, kam der EVP-Chef Manfred Weber […]
Magazinrundschau 11.05.2017 […] Spätestens seit der Verabschiedung des sg. Lex-CEU und des Gesetzes über die Kennzeichnung der NGOs durch das ungarische Parlament ist der Verbleib von Fidesz, der Partei des ungarischen Ministerpräsi […]
9punkt 06.04.2017 […] Viktor Orbans Gesetz gegen die Central European University Budapest, das "ein Exempel statuieren will, ist ein ernstzunehmendes Zeichen für den voranschreitenden Aufbau eines autoritären Regimes im He […]
Magazinrundschau 01.09.2016 […] Der Juris Jenő Kaltenbach war von 1996 bis 2014 Mitglied des Europäischen Rates gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) und von 1995 bis 2007 Ombudsmann für Minderheiten in Ungarn. Kaltenbach war die er […]
9punkt 13.05.2016 […] Die geplante Rehabilitierung von schwulen Männern, die noch nach der Nazizeit nach dem Nazi-Paragafen 175 verurteilt werden, ist eine gute Sache, aber sie reicht bei weitem nicht aus, meint Jan Fedder […]
9punkt 05.12.2015 […] Unter Ausschluss der Öffentlichkeit hat die EU-Kommission ein Dialog-Forum mit mehreren Internetkonzernen zu Terror im Netz und verschlüsselter Kommunikation aufgenommen, meldet Svenja Bergt in der ta […]
9punkt 01.08.2015 […] ohrenbetäubende Schweigen im Rest Europas. Die EU hat nur bestimmte Aspekte von Orbáns illeberalem Regime kritisiert, etwa die nationale Kontrolle von Banken und Medien, aber die mächtige Europäische Volkspartei steht fest zu Orbán, ihrem ehemaligen Vizepräsidenten." […]
9punkt 24.11.2014 […] (Via Netzwertig) Ryan Merkley von der Creative-Commons-Bewegung zieht auf Boingboing nach zwölf Jahren Bilanz: "Unsere Daten zeigen 900 Millionen Werke mit offener Lizenz, 200 Millionen Fotos auf Flic […]
9punkt 12.02.2014 […] berichtet Claus Hecking bei Spiegel Online. Grüne, Liberale und Linke werden zwar für einen entsprechenden Vorschlag stimmen. "Dagegen stehen die größte Fraktion, die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) mit den deutschen Unionsabgeordneten sowie die nationalkonservative ECR. Und die Sozialisten als zweitstärkste Kraft im Parlament sind gespalten. 'Ich sehe bei uns keine Mehrheit für […]
Feuilletons 12.12.2013 […] Edward Snowden soll am 18. Dezember per Video auf Fragen des Europäischen Parlaments antworten. Nun stellt sich die konservative Europäische Volkspartei (EVP) dagegen, berichtet Gregor Peter Schmitz aus Brüssel: "Der CDU-Europaabgeordnete Axel Voss sagte Spiegel Online: 'Wir sind mit dem Format der Videobotschaft nicht einverstanden. Dabei gibt es keine Möglichkeit zum Diskutieren oder zum Nachfragen […]
Feuilletons 19.10.2002 […] aller Fehler und Schwächen des Charakters seiner Landsleute und ihrer Geschichte besitzt. (...) Man muss sich fragen, welche Konsequenzen der fatale Fehler Kohls, Berlusconis Bewegung in die europäische Volkspartei aufzunehmen, für die Entwicklung der Kräfteverhältnisse innerhalb der konservativen Parteien des alten Kontinents in Zukunft haben wird." In Sachen Irak spielen alle, nicht nur die USA, […]
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