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Stichwort
Enteignungen
Rubrik: 9punkt - 46 Presseschau-Absätze - Seite 2 von 4
9punkt
05.02.2021
[…]
Urteil in der FAZ ebenfalls begrüßt: "Sie können behaupten, dass die Kunsthändler als Juden 1935 gar keine deutschen Staatsangehörigen mehr gewesen seien - unter welcher Voraussetzung die unterstellte
Enteignung
dann eventuell doch völkerrechtswidrig gewesen wäre. Die Stiftung Preußischer Kulturbesitz hat zwei Gründe, der Erörterung dieser Frage vor dem Einzelrichter im Bezirksgericht gelassen entgegenzusehen
[…]
9punkt
14.01.2021
[…]
Es ist eine
Enteignung
, ruft Carsten Knop im Leitartikel auf der Seite 1 der FAZ und meint die Umsetzung der EU-Urheberrechtsreform in Deutschland. Dort war bisher - aber der Lobbydruck der Industrien wird das schon verhindern - eine Bagatellgrenze für Zitate vorgesehen, bei der soziale Plattformen die Medien nicht erst fragen müssen, bevor sie sie zitieren. Für Texte ist bisher eine Grenze von tausend
[…]
9punkt
22.10.2020
[…]
"Unabhängig davon, wie man das Verhältnis einzelner Hohenzollern-Prinzen zum Nationalsozialismus historisch einschätzen mag, empfiehlt sich die Frage, ob man Entschädigungsansprüche für widerrechtliche
Enteignungen
wirklich vom politischen Verhalten der Vorfahren abhängig machen will."
[…]
9punkt
29.09.2020
[…]
Grundl, kulturpolitischer Sprecher der Grünen, erklärt in der FAZ, was die "Unwürdigkeitsklausel" im Ausgleichsleistungsgesetz von 1994 ist. Sie regelt Entschädigungsansprüche bei sowjetischen
Enteignungen
in der späteren DDR zwischen 1945 und 49. Die Unwürdigkeitsklausel wird gelten, wenn festgestellt wird, dass die Hohenzollern den Nazis "erheblichen Vorschub" geleistet haben, so Grundl. Und hierüber
[…]
9punkt
23.09.2020
[…]
haben." Und heute, so Rothberg, trage die Verteidigung der Einzigartigkeit des Holocaust vor allem dazu bei, die "Beteiligung am Kolonialismus zu verdrängen und von der deutschen Verstrickung in die
Enteignung
der Palästinenser abzulenken". Das Internet gibt uns Informationen und wir geben dem Internet Informationen. Diese sind aber wertvoller, weil die Plattformkonzerne sie sich aneignen, schreibt der
[…]
9punkt
26.06.2020
[…]
des Pro-Kaczynski-Kandidaten Andrej Duda gegen den liberalen Herausforderer Rafal Trzaskowski im gleichgeschalteten Staatsfernsehen auch antisemitische Ressentiments bedient werden. Es geht um die
Enteignung
der Juden durch die polnischen Kommunisten nach dem Krieg, die Trzaskowski immerhin anerkannt hat: "In Wirklichkeit sollte der Adressat der jüdischen Forderungen der deutsche Staat sein, findet der
[…]
9punkt
11.12.2019
[…]
Würzburger Historiker Benjamin Hasselhorn den Behauptungen, Wilhelm II. sei Antisemit gewesen und die Hohenzollern hätten dem nationalsozialistischen Regime erheblichen Vorschub geleistet, weshalb ihre
Enteignung
rechtens sei: "Im laufenden Rechtsstreit muss diese Frage eindeutig mit Ja oder Nein beantwortet werden. Dieser Umstand sowie die öffentlich vorherrschende Anti-Preußen-Stimmung machen Differenzierungen
[…]
9punkt
02.12.2019
[…]
Nakuta die Eigentumsrechte von Siedlern europäischer Herkunft zementiert: "Dagegen wären die vorkolonialen Landrechte der südwestafrikanischen Gemeinschaften völlig unbeachtet geblieben. Zwar sei die
Enteignung
von Privatbesitz verfassungsmäßig erlaubt, sofern eine angemessene Entschädigung erfolge. Bislang fehle es jedoch am politischen Willen, den von der Reichsregierung enteigneten Ovaherero und Namas
[…]
9punkt
14.11.2019
[…]
einer Revision der bisherigen Geschichtsschreibung, derzufolge Prinz Wilhelm von Preußen dem Auftsieg der Nationalsozialisten kräftig Vorschub leistete. Sie brauchen einen Persilschein, um für die
Enteignungen
nach 1945 entschädigt zu werden. In der Zeit ärgern sich die beiden Historiker Peter Brandt und Stephan Malinowski, dass nun immer mehr Gutachten in Umlauf gebracht werden, aber ganz wie Samisd
[…]
9punkt
06.08.2019
[…]
In der SZ findet der Historiker Stephan Malinowski es einfach absurd, dass die Hohenzollern jetzt versuchen, sich als Widerstandskämpfer gegen Hitler zu stilisieren, um Entschädigung für
Enteignungen
zu erhalten: "Die politische Bedeutung der Hohenzollern nach dem Ersten Weltkrieg ist auch in dem zu suchen, was 1933 und 1944 nicht geleistet wurde: die Darstellung einer konservativen Alternative zum
[…]
9punkt
01.08.2019
[…]
Vor 75 Jahren schlugen die Deutschen den Warschauer Aufstand nieder - sie brachten dabei in einem gigantischen Massaker Zehntausende Warschauer Bürger um. Gabriele Lesser erzählt in der taz von einer
[…]
9punkt
25.07.2019
[…]
erläutert Jens Blankennagel nochmal, weshalb die Hohenzollern keinen Anspruch auf Entschädigung haben (Unser Resümee): "Die Ablehnung des Landes beruht darauf, dass
Enteignungen
durch die Sowjets im Rahmen der 'Bodenreform' erfolgte. Diese
Enteignungen
wurden offiziell anerkannt, als die DDR der Bundesrepublik beitrat. Dafür können zwar Entschädigungen gezahlt werden - müssen allerdings nicht, wenn die Betroffenen
[…]
9punkt
15.05.2019
[…]
Enteignung
ist nicht die Lösung für den Wohnungsmangel, meint Joachim Käppner in der SZ. Dann müsste der Staat nur teuer für eben die Wohnungen bezahlen, die er gerade für einen Spottpreis verkauft hat. Mehr sozialer Wohnungsbau würde eher helfen: "Er ist kein Allheilmittel, von allen Mitteln der Heilung aber das wirksamste. Damit es wirklich hilft, wäre vieles nötig, vor allem natürlich: sehr viel
[…]
9punkt
03.05.2019
[…]
Auch die Mottenkiste kann Ängste mobilisieren! Kaum eine Politikeräußerung hat in den letzten Jahren einen derartigen Aufruhr in den sozialen Medien erzeugt, wie der Vorschlag des Juso Kevin Kühnert,
[…]
9punkt
06.04.2019
[…]
In Berlin sollen Wohnungskonzerne enteignet werden. Engagierte Bürger werben für ein Volksbegehren, das Volk ist begeistert. Und die Deutsche Wohnen würde einen Riesenprofit machen, weil sie für Wohnu
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