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Csu

Rubrik: 9punkt - 119 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 8
9punkt 09.09.2023 […] überwältigt einen das Gefühl eines zu langen, allzu gramvollen Erstickens." Hätte Markus Söder nicht an Hubert Aiwanger festgehalten, wäre mit der CSU wohl auch die letzte Volkspartei zerfallen, glaubt Roman Deininger im Aufmacher des SZ-Feuilletons. Aber die CSU wird noch gebraucht, meint er: "Wer der These zustimmt, dass es neben Klientel- oder Programmparteien, die sich bewusst nur an einen Teil der […] Bürgerinnen und Bürger wenden, auch weiterhin Volksparteien geben sollte, weil sie dem politischen System Stabilität verleihen, der muss eigentlich die Augen zukneifen, die Zähne zusammenbeißen und der CSU alles Gute wünschen." Außerdem: Die FR bringt einen von Günter Wallraff initiierten und von zahlreichen deutschen Kulturschaffenden unterschriebenen offenen Brief an Annalena Baerbock mit der Aufforderung […]
9punkt 07.09.2023 […] des Grundgesetzes. Das können Sie doch nicht als eine im politischen Meinungskampf diskutierbare Frage darstellen." In der SZ kann Kia Vahland kaum glauben, wie unernst Aiwanger auf die Fragen der CSU (und der Öffentlichkeit) geantwortet hat: "Er hat sich an vieles angeblich nicht erinnert, hat sich widersprochen, ist ausgewichen. Wie er damals offenbar dachte und was ihn dann angeblich davon abbrachte: […]
9punkt 06.09.2023 […] brandmarken: "Das Stigma des Verrats am deutschen Volk würde die völkischen Extremisten hart treffen, pflegen sie sich doch als die einzig wahren deutschen Patrioten darzustellen. Insbesondere die CDU /CSU ist aufgerufen, sich in dieser Frage scharf zu profilieren. Gerade für Konservative, die sich stets an vorderster Stelle für das Nationale zuständig gefühlt haben, müsste es unerträglich sein, dass eine […]
9punkt 04.09.2023 […] Gedächtnislücken. Ein kleines bisschen wankelmütig klingt der Kommentar von Detlef Esslinger in der SZ: "Eine Entscheidung, die bei der Jury gut ankommt, hätte verheerende Folgen haben können, für die CSU, aber mutmaßlich auch für das Land - gesellschaftliche Polarisierung, neue Systemskepsis, vielleicht das Ende der Freien Wähler als Partei der Mitte. Aber: Können nicht auch die Folgen der Entscheidung […] wäre Söders Chance gewesen, sich aus Aiwangers Ketten zu lösen. Nun hat er die Kette noch fester gezurrt. Die zahlreichen Aiwanger-Fans in der eigenen Partei hat er damit beruhigt. Wie groß für die CSU der Schaden ist, den er jetzt begrenzen will, wird Söder am Wahlabend sehen." "Für Hubert Aiwanger beginnt jetzt die Phase der tätigen Reue, da hat er erheblichen Nachholbedarf", meint Hannes Hintermeier […]
9punkt 02.09.2023 […] zur nationalsozialistischen Geschichte Passaus recherchierte, im Spiegel-Gespräch mit Swantje Unterberg: "Die Zeit war voll mit antisemitischen und rassistischen Aussagen, auch aus der CSU. Edmund Stoiber war als CSU-Generalsekretär damals in den Schlagzeilen, als er dem SPD-Politiker Oskar Lafontaine vorwarf, er wolle 'eine multinationale Gesellschaft auf deutschem Boden, durchmischt und durchrasst' […]
9punkt 01.09.2023 […] Holocaust in Witzform salonfähiger geworden, glaubt er: "Das ist im Einklang mit dem Erstarken der rechtsnationalen Kräfte in Deutschland insgesamt zu sehen. In meiner Jugendzeit war alles, was rechts der CSU war, eine sehr kleine extreme Randgruppe. Heute ist das eine große Gruppe, da sind üble Töne salonfähiger geworden. Wenn selbst ein Bundestagsabgeordneter den Holocaust als 'Vogelschiss' der Geschichte […]
9punkt 08.08.2023 […] In Russland entsteht gerade so etwas wie ein neuer Kriegeradel, berichtet Kerstin Holm in der FAZ. Dazu gehören neben der im Stile der NS-Ästhetik betriebenen Verherrlichung des Krieges ganz handfeste […]
9punkt 08.08.2023 […] Im SZ-Interview mit Tim Frehler spricht der Politologe Thomas Biebricher, Autor des Buches "Die internationale Krise des Konservatismus" über das Fehlen einer Strategie von CDU/CSU gegen rechts. Es sei "gefährlich" auf den Kulturkampf gegen Links-Grün statt auf konservative Themen zu setzen, meint er: "Das sind attraktive Themen, mit denen man gut mobilisieren und Aufmerksamkeit bekommen kann. Aber […]
9punkt 21.07.2023 […] der Beschluss sei auf Druck Israels zustande gekommen (unsere Resümees). Müller-Rosentritt bezeichnet das als "grobe Verleumdung der Abgeordneten, die im Mai 2019 mit einer breiten Mehrheit von CDU/CSU, SPD, FDP und in weiten Teilen auch der Grünen der BDS-Resolution zugestimmt haben... Auch wenn es sich einige offenbar nicht vorstellen können: Frei gewählte Abgeordnete können sich aus freien Stücken […]
9punkt 22.06.2023 […] ion verhandelt wird. Darum hatten die Erben der ursprünglichen Eigentümer, die Nachfahren der jüdischen Bankiersfamilie Paul von Mendelssohn-Bartholdy, in ihrer Petition gebeten. Die Fraktionen der CSU und der Freien Wähler lehnten das Ersuchen gemeinsam ab, begründeten allerdings gleichzeitig eine Initiative, mit der man den Bund in die Pflicht nehmen will, ein verbindliches Raubkunst-Gesetz zu schaffen […]
9punkt 05.04.2023 […] Welt-Autor Thomas Schmid denkt nochmal übe die von der Ampel beschlossene Wahlrechtsreform nach, die bekanntlich durch den Wegfall der "Grundmandatsklausel" zwei Opfer hat: die Linkspartei und die CSU, die von den bisherigen Verhältnissen bevorzugt wurden. Darüber wurde aber fast die wichtigste Veränderung übersehen, so Schmid: Es ist praktisch unmöglich geworden, über ein Direktmandat ins Parlament […]
9punkt 20.03.2023 […] warnt Stefan Kornelius vor der Hybris und Geschichtsvergessenheit einer Wahlrechtsreform, die Linke und CSU aus dem Bundestag kegeln würde. Beide Parteien stehen für einen Regionalismus, der nicht ohne Grund nach dem Zweiten Weltkrieg in der Bundesrepublik verankert wurde, erklärt er: Dass die CSU "nach komplizierten Gründungsjahren die großen Gesellschaftsströmungen aus der Arbeitswelt, der Kirche […]
9punkt 17.03.2023 […] die Flüchtenden teils mit Klaviermusik empfangen." Die von der Ampelkoalition geplante Wahlrechtsreform zur Abschaffung von Ausgleichsmandaten würde die CSU in ihrem innersten Kern treffen, resümiert Kurt Kister noch mal fürs SZ-Feuilleton. Die CSU gewinnt bisher zwar eine Menge Direktmandate (2021 waren es 45), aber wenn man ihren Stimmenanteil auf Bundesebene hochrechnet, liegt sie im Bundestag gerade […] vorsieht, dass eine Partei mit einem Stimmenanteil unter 5 Prozent eintreten kann, sofern sie drei Direktmandate gewonnen hat, : "Im für die CSU schlimmsten Fall kann diese Wahlrechtsreform das Ende ihrer Eigenständigkeit einläuten. Nach dem geltenden Wahlrecht hatte die CSU de facto eine Garantie, stets im Bundestag vertreten zu sein. Selbst in einer Zeit, in der wie jetzt die einst großen Parteien immer […] immer mehr an Zustimmung und Wählerwillen verlieren, gibt es in Bayern deutlich mehr als drei Wahlkreise, in denen auch eine von der CSU aufgestellte menschgewordene Knödelkanone das Direktmandat gewinnen würde." Welt-Autor Thomas Schmid würdigt Antje Vollmer, prägende Gestalt der Grünen, die im Alter von 79 Jahren gestorben ist. Sie hatte zuletzt den Wagenknecht-Appell mit unterzeichnet. Am Ende haderte […]
9punkt 13.03.2023 […] Gewinnerseite wähnen kann. Wie die vielen adligen Familien, die noch immer auf den Reichenlisten auftauchen - oder scheinbar erblich in Führungspositionen in Unternehmen, Kultur, Medien. Oder wie einst der CSU-Politiker und Ex-Kronprinz Otto von Habsburg, der mit gleich vier Staatsangehörigkeiten eine Partei vertrat, die rassistisch Stimmung gegen die doppelte machte. Man bleibt dann eben doch ein bisschen […]
9punkt 26.01.2023 […] ng auf Basis von Wahlprogrammen ermitteln kann, dem Bot stellt. Das im Netz geteilte Ergebnis ergab eine Präferenz von jeweils gut 76 Prozent für Grüne und Linke, 73 für SPD, 56 für FDP, 48 für CDU/CSU und 31 für AfD. Die Auswertung der Datenbasis, auf die der Bot zugreift, bildet offenkundig nicht die Realität ab. Sie erzeugt einen Zerrspiegel zugunsten des linken Parteienspektrums." Wie das Programm […]
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