Stichwort

Antiterrorgesetze

3 Presseschau-Absätze
9punkt 04.04.2014 […] den Drohneneinsätzen spielt. Die britische Journalistin Sarah Harrison, die mit Wikileaks und Snowden zusammengearbeitet hat, will nicht mehr in ihr Heimatland reisen, solange die derzeitigen Antiterrorgesetze in Kraft sind, berichtet Cory Doctorow auf BoingBoing. Seit dem Terrorism Act von 2000 können Journalisten wie Terroristen behandelt werden, wenn sie über Leaks so berichten, dass dies "die Regierung […]
Feuilletons 23.02.2007 […] Grundrechte, verstärkt seit dem 11. September 2001," sagt der ehemalige Innenminister Gerhart Baum im Interview mit Stefan Reinecke auf der Meinungsseite. "Der Ausnahmezustand wurde zur Regel. Die Antiterrorgesetze seit 2001 zeigen, dass wir aus der Auseinandersetzung mit der RAF das Falsche gelernt haben." Im Kulturteil meldet Jörg Sundermeier, dass die Europäische Verlagsanstalt den westlinken Rotbuch […]
Feuilletons 06.12.2001 […] Andrian Kreye beschreibt beschreibt, wie die neuen Antiterrorgesetze das amerikanische Rechtssystem unterwandern. Er beruft sich dabei auf einen Essay des Harvard-Rechtsprofessors Alan M. Dershowitz für die New Yorker Wochenzeitung Village Voice, der die gegenwärtige Rechtslage in den USA beschreibt. "Nach dem aktuellen Stand der Dinge kann ein Bewohner der Vereinigten Staaten unter Ausschluss der […]