Stichwort

AfD

965 Presseschau-Absätze - Seite 7 von 65
9punkt 13.01.2024 […] aber verdrängt. Aus Angst, als rechts oder rechtsextrem bezeichnet zu werden. Jüdische Journalisten hingegen, die auf die Anfeindungen aufmerksam gemacht haben, wurden als vermeintliche Wegbereiter der AfD beschimpft. Da hat unsere Zunft versagt. Ein besonders schlechtes Beispiel ist Jan Böhmermann, der gerne Journalist sein möchte und in seiner Sendung Leute wie Friedrich Merz in infamer Weise in die […]
9punkt 13.01.2024 […] Nach den Correctiv-Enthüllungen zur AfD (unsere Resümees) behaupten rechte Zeitungen wie die Junge Freiheit, es habe sich beim Treffen hochrangiger AfD-Politiker mit Akteuren aus der rechtsextremen Szene gar nicht um ein "Geheimtreffen" gehandelt, schreibt Patrick Bahners in der FAZ. Vielmehr sei dieser Eindruck durch die "konspirativen Methoden" von Correctiv selbst entstanden, gibt Bahners wieder […] migrationspolitischen Planspiele der Ampelkoalition und der Unionsparteien hinaus", so Bahners: "Wie die AfD suggerieren fast alle Parteien, dass die Probleme von Migration und Integration ein einziges fatales Syndrom von höchster Dringlichkeit bildeten; die Parole der kleinen Paschas steht dafür. (...) Die AfD wartet darauf, dass ihre Gegner nach den Symptombeschreibungen auch die Ursachenbehauptung übernehmen […] auch nach den Enthüllungen öffentlich vertreten, verteidigt und relativiert werden, lässt erschaudern. Während im allgemeinen Migrationsdiskurs Menschenrechte in den Hintergrund gedrängt werden und die AfD in Prognosen gewinnt, während andere Parteien und die Zivilgesellschaft offenkundig überfordert sind, wachsen Selbstbewusstsein und Mut der Rechtsextremen. Eine Partei aber, deren Mitglieder und Füh […]
9punkt 12.01.2024 […] Aus Anlass der aktuellen Correctiv-Recherche zur AfD (Unser Resümee) denkt Wolfgang Janisch in der SZ nochmal über ein AfD-Verbot nach. Verfassungsfeindliche Aussagen gebe es genug, aber: "Christian Waldhoff, der vor zehn Jahren mit Christoph Möllers den NPD-Verbotsantrag geschrieben hat, warnt davor, die Verbotsfrage allein anhand medial kolportierter Zitate beantworten zu wollen. Nur eine umfassende […] Unterschied zur NPD gibt: Die Extremistenpartei, die sich inzwischen 'Die Heimat' nennt, hatte ihre Verfassungsfeindlichkeit in großen Teilen im offiziellen Parteiprogramm dokumentiert. Das Programm der AfD ist vergleichsweise harmlos - die harten völkischen Thesen werden auf anderen Kanälen verbreitet. Ein Verbotsantrag müsste mithin aus der Summe der Hetzparolen und Pamphlete eine geschlossene, der Partei […]
9punkt 11.01.2024 […] Treffen einiger maßgeblicher AfD-Politiker und -Finanziers mit offen rechtsextremen Figuren, namentlich dem Identitären Martin Sellner, in Potsdam. Thema war "Remigration", also die Rückführung missliebiger Ausländer, aber auch Deutscher in Ursprungsländer. Diese Idee, lernt man in dem Artikel der Autoren, ist in der oftmals zerstrittenen extremen Rechten konsensuell. Die AfD mag aus Angst vor Verboten […] Verboten betonen, dass sie auf dem Boden der Verfassung steht, so die Correctiv-Autoren: "Zumindest die dort vertretenen Politikerinnen und Politiker der AfD bekennen sich hier, unbeobachtet von außen, frei zu völkischen Idealen; es lassen sich keine wesentlichen Unterschiede zu den Positionen extremistischer rechter Ideologen feststellen." Und Sellners Position ist tatsächlich drastisch: "Eine Idee ist dabei […]
9punkt 09.01.2024 […] dass die AfD am Ende des Jahres in mehreren Bundesländern mitregieren wird. Darauf muss man sich einstellen, ermuntert in der taz der Theologe und Sozialwissenschaftler David Begrich, und vor allem ihre Niederlagen studieren: "Die AfD will ihrer Wählerschaft weismachen, sie könne die Menschen vor der gesamten Symptomatik der gegenwärtigen Krisen beschirmen. Alle Umfragen zur Kompetenz der AfD zeigen […] zeigen, dass die Menschen der Partei das eigentlich nicht zutrauen. Dies bedeutet, dass die AfD gerade kommunalpolitisch alles andere als unbesiegbar ist. Lokal gut vernetzte Kommunalpolitiker können gegenüber der AfD offensiv ihre Stärke ausspielen. Ihre Präsenz und Ansprechbarkeit in überschaubaren Sozialräumen, umfängliche Ortskenntnis und persönliche Authentizität können das von rechts verbreitete Bild […]
9punkt 08.01.2024 […] Auslöschung als Staat zur Folge hätte. Das weiß natürlich auch Zekri, die trotzdem so tut, als sei jetzt jede Kritik an Israel verboten. Und schon blickt sie besorgt auf Deutschland: "Schon lange greift die AfD Kunst und Kultur mit allen Mitteln an. Könnte sie sich nach dem befürchteten Sieg in Ländern oder Kommunen von den Berliner Förderrichtlinien inspirieren lassen, sie nutzen? Der Jurist [Ralf] Michaels […]
9punkt 21.12.2023 […] Der AfD sei es wie keiner anderen Partei auf Social Media gelungen eine breite Masse an Followern zu versammeln, schreibt Philipp Bovermann in der SZ. "Politiker aus FDP und SPD wackeln in Videos mit dem Hintern und machen alberne Challenges, um sich so richtig doll volksnah zu geben. Die AfD hingegen macht plattformübergreifend etwas ganz Verrücktes: Sie spricht über Politik". Dabei wäre es an der […]
Efeu 13.12.2023 […] Dabei ist nichts Schlimmeres geschehen, als dass ich in einem Punkt (alte Unterschrift für BDS erzwingt sofortige Preisunwürdigkeit) nicht gleicher Meinung bin." Angesichts steigenden Zuspruchs für die AfD wäre es wieder an der Zeit, den Dichter Walter Mehring zu lesen, empfiehlt Hilmar Klute in der SZ: "Ernst genommen hat man Mehrings präzise geschriebene Aussichten auf die Katastrophe selbst 1935 noch […] Deutschland zwei Jahre zuvor zuvor aus dem Völkerbund gelöst und mit dem Reichsbürgergesetz die politischen Rechte der Juden außer Kraft gesetzt hatte. Heute aber, an der Schwelle des Jahres 2024, das der AfD Wählerstimmen in einigen Ländern bis nahe an die Vierzig-Prozent-Grenze bringen könnte, wäre von Mehring zu lernen, dass völkische Parteien vor allem durch ihre Steigbügelhalter aus Politik und Wirtschaft […]
9punkt 11.12.2023 […] verhindert zu sehen, dass nun die Israelis Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen, die denen der Nazis gleichkommen. Der BDS-Beschluss des Bundestags sei mehr oder weniger durch eine Initiative der AfD zustandekommen und überhaupt präsentiert sie Erinnerungspolitik in Deutschland und Polen als eine von rechtspopulistischen Parteien beeinflusste Manipulation: "Die Kriege zur Erinnerung an den Holocaust […]
9punkt 09.12.2023 […] Der Politologe Albrecht von Lucke hatte vor einigen Wochen in der SZ eingeräumt, dass ein AfD-Parteiverbot ein Zeichen von Schwäche der demokratischen Parteien sei. (Unser Resümee). "Folgt aus dieser Diagnose allein, dass man das Verfahren nicht einsetzen darf? Das wäre doch ein seltsamer Schluss von der Hilf- auf die Tatenlosigkeit", meint ebenfalls in der SZ der Verfassungsrechtler Christoph Möllers […]
9punkt 05.12.2023 […] Max Czollek die These seines Buches "Versöhnungstheater" im FR-Gespräch, in dem er etwa der SPD vorwirft, wieder einen "militärischen Führungsanspruch" der Deutschen zu erheben. Auch der Aufstieg der AfD werde heruntergespielt, meint er: Man muss nicht sagen, "sie wäre eine Nazipartei, es genügt doch schon, dass sie an bestimmte völkische Denkweisen und Ideen von Hierarchie und Homogenität anknüpft, […]
9punkt 30.11.2023 […] werden kann." Natürlich wäre ein AfD-Verbotsverfahren riskant, gibt Peter Laudenbach in der SZ zu. "Trotzdem lässt sich die Diskussion um ein Verbot der AfD nicht einfach mit dem Verweis auf seine politischen Risiken und der Aufforderung an die demokratischen Parteien beenden, sie sollten mit besserer Regierungs- und Oppositionsarbeit die Anhängerschaft der AfD wieder für sich gewinnen". Als Opfer […]
9punkt 28.11.2023 […] spezifischen 'partizipativen' Diktaturerfahrung im SED-Staat ist eine Gemengelage, die zumindest teilweise erklären kann, dass wir im Osten heute zehn bis 15 Prozent höhere Zustimmungswerte für die AfD haben als im Westen und völkische Solidaritätsideen und Rassismus dort ausgeprägter sind. Zugespitzt formuliert: Das Volk, das 1989 auf die Straße gegangen ist, war ein weißes Volk, hatte in großen Teilen […]
9punkt 27.11.2023 […] schlimmsten Fall übernimmt das Denken für einen ein totalitärer Staat)." Vom Narrativ des Protestwählers hält der Soziologe Wilhelm Heitmeyer nicht viel, unter anderem erklärt er den Höhenflug der AfD im taz-Gespräch als Folge "multipler Krisen": "Wir hatten nach 9/11 eine islamistisch-kulturelle Krise, 2005/06 gab es eine Hartz-IV-Krise, 2008/09 eine Finanz- und Wirtschaftskrise, 2015/16 gab es viele […] Teile der Bevölkerung haben das Gefühl, dass man die eigene Zukunft und den eigenen Status nicht beeinflussen kann. Viele fürchten Wohlstandsverluste und die Selbstwirksamkeit nimmt ab. Hier setzt die AfD an mit ihrer Parole der Wiederherstellung von Kontrolle." "Armut und soziale Ungleichheit sind das Kardinalproblem unseres Landes, wenn nicht der ganzen Menschheit, denn aus ihnen resultieren ökonomische […]
9punkt 22.11.2023 […] zerstörerischer Aggressor, finden sich in beiden Lagern." Vor einigen Tagen hatte die Rechtswissenschaftlerin Michaela Hailbronner in der SZ darüber nachgedacht, wie ein AfD-Verbot durchgesetzt werden könnte (Unser Resümee). "Ein Verbot der AfD droht der Demokratie mehr zu schaden als zu nutzen", erwidert heute ebenda der Jurist Albrecht von Lucke: "Mit einem Verbot würde man über einem Drittel derer, die […]