Stichwort

AfD

960 Presseschau-Absätze - Seite 13 von 64
9punkt 12.07.2023 […] durchzusetzen." Außerdem: Im Aufmacher der SZ-Feuilletons nimmt der Historiker Volker Weiß die Wirtschaftspolitik der AfD auseinander. Einst an neoliberalen Idealen des Thatcherismus orientiert, setzt sie inzwischen vermehrt auf sozialprotektionistische Klientelpolitik. "Zudem fehlt der AfD gerade in der Wirtschaftspolitik das Alleinstellungsmerkmal. Die Ablehnung des Freihandelsabkommens TTIP teilte sie […]
Efeu 11.07.2023 […] Langhoff eine ziemlich provokante These in die Welt setzte: "Auch am Maxim-Gorki-Theater gibt es wahrscheinlich AfD-Wähler. Das ist die eine kleine Enthüllung, mit der Gorki-Intendantin Shermin Langhoff an diesem heißen Nachmittag im Haus der Kulturen der Welt herausrückt. ... Gut, rund 20 Prozent AfD-Stimmen bei der Sonntagsfrage müssen sich allein schon rein statistisch auch in der etwa 200-köpfigen Th […] Politik, Gesellschaft und Feuilleton, sondern eben auch im Inneren der eigenen Institution, in den eigenen Reihen. Was bedeutet das für diejenigen, die nicht mitziehen? Sind das also wirklich alles AfD-Nahe?" Weiteres: nmz-Kritiker Joachim Lange teilt seine Eindrücke vom Aix-en-Provence Theaterfestival. Besprochen werden Tiago Rodrigues' "Catarina und Von der Schönheit, Faschisten zu töten" beim Festival […]
9punkt 10.07.2023 […] freiwillig mitgegangen. Und jetzt legen sie mir Handschellen an.' Sein Stottern wird schlimmer." Im SZ-Interview mit Peter Laudenbach spricht der Soziologe Wilhelm Heitmeyer über den Wahlerfolg der AfD. Mit ihrer Agenda eines "autoritären Nationalradikalismus" grenze sie sich scheinbar vom Rechtsextremismus ab und wird dadurch für eine breitere Öffentlichkeit attraktiv: "Dadurch ist sie anschlussfähig […]
9punkt 06.07.2023 […] geschadet haben. Aber auch die AfD hat im Nordschwarzwald bei Bundes- und Europawahlen seit Jahren stabile Wahlergebnisse über 12 Prozent. Trotzdem haben sie hier einen Geflüchteten gewählt. Er habe kaum Anfeindungen erfahren, sagt Alshebl, und sich auf weit Schlimmeres eingestellt." Ines Geipel besucht für die FAZ den AfD-Landkreis Sonneberg und die Stadt Raguhn, wo die AfD drankommen könnte, beides […]
9punkt 05.07.2023 […] in der FAZ deutlich, dass die AfD eine Gefahr für das jüdische Leben in Deutschland ist, woran auch das Feigenblatt einer jüdischen Splittergruppe nichts ändere: "Antisemitismus, Rassismus und Shoah-Relativierung sind Kern dieser Partei. Das nehmen ihre Wähler wissend in Kauf. Die 'Protestwahl' der AfD dauert über zehn Jahre an. Ist das 'nur' Protest? Man wählt die AfD, weil man ihre Positionen gut […] gut findet oder darüber hinwegsieht. Dem Mythos der Bedrängten, die keine andere Wahl hätten als die AfD, gilt es zu widersprechen. Um es mit Michel Friedman zu sagen: 'Je länger wir schweigen, desto mehr Mut werden wir brauchen.'" In der FAZ merkt Patrick Bahners bei einer Parole auf, die der Thüringer CDU-Politker Mario Vogt auf einem Kongress der konservativen Denkfabrik R21 ausgab: "Deutschland ist […]
9punkt 05.07.2023 […] hat sich zu sehr von Identitätspolitik ablenken lassen und darüber die soziale Frage vernachlässigt, meint auch der Rechtsextremismusforscher Wilhelm Heitmeyer, mit Blick auf die Umfrage-Erfolge der AfD im FR-Gespräch. Aber "das gilt nicht nur für die Linke. Wir haben es seit den 90er Jahren mit einer Entwicklung zu tun, in der sich ein autoritärer Kapitalismus entwickelt hat, der riesige Kontrollgewinne […]
9punkt 04.07.2023 […] die Akteure sich demokratischen Umgangsformen verpflichtet fühlen", sagt im SZ-Interview mit Ronen Steinke die Verfassungsrechtlerin Nora Markard. Sie warnt vor den Schwachstellen der Justiz, die die AfD für sich nutzen könnte, um die verfassungsmäßige Ordnung zu ändern: "Ein Mittel der rechtspopulistischen Regierung in Polen war, dass sie eine neue, niedrigere Altersgrenze für Richter eingeführt hat […]
9punkt 01.07.2023 […] umrissene Grenzen hinzustellen und einen Krieg zu führen, den Krieg zu nennen verboten ist." Andrea Seibel unterhält sich für die Welt mit Gerd Koenen, der unter anderem über die Russlandliebe der AfD und über das "besondere Verhältnis zu Russland" spricht, das Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer den Ostdeutschen nachsagt. Ein "besonderes Verhältnis" hätten auch die Polen und kämen doch […]
9punkt 28.06.2023 […] Versuch der AfD die "Demokratie mit demokratischen Mitteln auszuhöhlen", schreibt Thomas Schmid in der Welt (und in seinem Blog). Wichtiger wäre es "auf institutionellem Wege Vorkehrungen zu treffen", meint er. Eine Diskursverschiebung nach rechts, wie sie etwa Friedrich Merz mit seinem "Kulturkampf" gegen die Grünen versucht, hilft hingegen nicht weiter, davon profitiert am Ende nur die AfD, schreibt […] Ungarn beobachtet haben, ist ein Menetekel, man sollte sich frühzeitig auf solche Szenarien vorbereiten", warnt im FR-Gespräch mit Ursula Rüssmann auch der Verfassungsrechtler Franz C. Mayer nach dem AfD-Wahlsieg in Sonneberg: "Wir haben in der Bundesrepublik ein föderales Gefüge, das den Ländern eine gewisse Autonomie gibt: Sie haben die Regelzuständigkeit, es sei denn, das Grundgesetz sagt etwas anderes […]
9punkt 27.06.2023 […] momentanen Erfolg der AfD die Grünen verantwortlich sind, das Gendern und der Heizungstausch, ärgert sich Claudius Seidl in der FAZ. Wer weiß, dass in Deutschland keine Oppositionellen ermordet werden, wie Robert Sesselmann behauptet haben soll, und die AfD "trotzdem wählt, ist zumindest ein Zyniker. Natürlich wissen die Leute auch in Südthüringen, dass es die russischen Freunde der AfD sind, die Oppositionelle […]
9punkt 26.06.2023 […] Aber die Schwäche, die am Wochenende für alle Welt sichtbar wurde, kann Putin mit solchen Methoden nicht aus der Welt schaffen." =============== In Thüringen hat zum ersten Mal in Deutschland ein AfD-Mann eine Landratswahl gewonnen. Der Jurist Maximilian Steinbeis, Gründer des Verfassungsblogs, hat wegen dieser Tendenzen ein "Projekt Thüringen" gegründet. Damit will er herausfinden, wo die Stellschrauben […]
9punkt 21.06.2023 […] "Achtzehn Prozent für die AfD. Das ist schlimm", meint in der FAZ die Historikerin Hedwig Richter. Aber den Vergleich mit Weimar sollte man doch besser unterlassen, warnt sie. "Er blockiert eine angemessene Zukunftspolitik, nicht zuletzt, weil er die Ausgangslage falsch darstellt. Der Weimar-Reflex erhebt die Hasenherzigkeit zur politischen Raison. Er will die Problemstrukturen des vergangenen Jahrhunderts […] Jahrhunderts, komme was mag, auf unsere Zeit überstülpen. Doch wir haben andere Herausforderungen." Nämlich den Klimawandel und die Furcht vor seinen Folgen - alle Weimarvergleiche spielen da nur der AfD in die Hände, meint Richter und fordert statt dessen positives Denken: "Der Gedankengang ist etwas kompliziert, fast dialektisch. Es geht letztlich auch darum, dass die demokratische Aufbruchdimension […]
9punkt 16.06.2023 […] Schon 2018 lag die AfD in Umfragen mal bei 17 Prozent, versucht Marlene Knobloch im Aufmacher des SZ-Feuilletons zu beruhigen: "Da juckte die Debatte kaum jemanden. Inzwischen vermelden Medien die neuesten Umfragewerte der AfD wie Temperaturrekorde. Ruft man als blitzalarmierte Demokratin bei einem Politikwissenschaftler an, der sich mit Wahlforschung beschäftigt, rät ausgerechnet der sehr freundlich […] freundlich zu 'punktueller Gelassenheit'. Professor Frank Brettschneider nennt Momente wie diesen eine 'Medienschwelle'. Klettert die AfD in einer Umfrage von 16 auf 17 Prozent, interessiert das niemanden, passiert das bei 17 auf 18 wie in jener Umfrage und liegt gleichauf mit der latent geschädigten SPD, dann sei eine 'Medienschwelle' erreicht." Auf die Frage, wie sich Berlusconis Tod auf die Senderkette […]
9punkt 14.06.2023 […] zerrütteten Verhältnissen darf es kein Tabu sein, danach zu fragen, weshalb die AfD den Osten so erfolgreich beackert. Hier schießt Oschmann, der das eine Zumutung findet, übers Ziel hinaus und erweist der Debatte einen Bärendienst. Eine junge Generation wählt mittlerweile in Ostdeutschland auch nicht aus Protest die AfD, sondern weil sich die Ressentiments der Wendeverlierer weitervererben. Doch mit […]
9punkt 13.06.2023 […] Heitmeyer, der zum Thema auch ein Buch herausgegeben hat, im Tsp-Gespräch, in dem er für die Umfrage-Erfolge der AfD vor allem "empfundene Identitätsbedrohungen" verantwortlich macht. Auch den Begriff "Rechtspopulismus" hält er für verharmlosend, er spricht mit Blick auf Parteien wie die AfD von "Autoritärem Nationalradikalismus":  Ihn "kennzeichnen drei nachweisbare Merkmale: Das Autoritäre besteht darin […]