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DIE DEUTSCHE REGIERUNGSBANK - EIN UNGEWÖHNLICHER BLICK AUF UNSERE DEMOKRATIE
Die Regierungsbank? Oft hat man sie in den Nachrichten gesehen, sie gehört zum politischen Inventar. Dennoch sollten wir uns hüten, in ihr nichts weiter als belangloses Funktionsmobiliar zu sehen. An der deutschen Regierungsbank lässt sich vielmehr ablesen, wie sehr Prägungen aus der langen Epoche der Monarchie noch hundert Jahre nach deren Untergang in unserer Demokratie nachwirken. Obwohl dort heute gewählte Politiker sitzen, haben die Regierungsplätze auf ihre Weise den früheren Thronraum beerbt und…mehr

Produktbeschreibung
DIE DEUTSCHE REGIERUNGSBANK - EIN UNGEWÖHNLICHER BLICK AUF UNSERE DEMOKRATIE

Die Regierungsbank? Oft hat man sie in den Nachrichten gesehen, sie gehört zum politischen Inventar. Dennoch sollten wir uns hüten, in ihr nichts weiter als belangloses Funktionsmobiliar zu sehen. An der deutschen Regierungsbank lässt sich vielmehr ablesen, wie sehr Prägungen aus der langen Epoche der Monarchie noch hundert Jahre nach deren Untergang in unserer Demokratie nachwirken. Obwohl dort heute gewählte Politiker sitzen, haben die Regierungsplätze auf ihre Weise den früheren Thronraum beerbt und partizipieren weiter an dessen Aura einer überparteilichen Neutralität. Ihre Ansiedlung in hervorgehobener Randlage behindert bis heute den Dialog zwischen Parlamentariern und Regierungsmitgliedern: Sie gibt einer kommunikativen Gehemmtheit Ausdruck, die den Alltag der deutschen Demokratie nach wie vor belastet.

In seiner Studie über die Regierungsbank präsentiert Christoph Schönberger eine ebenso ungewöhnliche wie erhellende Perspektive auf die zentrale Institution unserer Demokratie. Er untersucht, wie verschieden parlamentarische Plenarsäle ihre Regierung in Szene setzen und so jeweils ein besonderes Verständnis von Demokratie ausdrücken: Ob die Regierungsvertreter in die vorderen Abgeordnetenreihen integriert sind (wie in Großbritannien und Frankreich), ob man sie von den Parlamentariern absondert (wie in Deutschland) oder gleich ganz aus dem Plenarsaal verbannt (wie in den USA); ob die ganze Saalarchitektur autoritär auf eine erhöhte Regierungsbank ausgerichtet wird (wie in China) oder die Regierung sich mitten in der Kampfarena der parlamentarischen Debatte wiederfindet (wie in Italien): In ihrer räumlichen Vielfalt erzählen die Plenarsäle eigenwillige Geschichten, denen Schönbergers Buch gewidmet ist.

Für alle Leser:innen von Roger Willemsen, "Das hohe Haus" Eines der lesenswertesten Bücher, die jemals über das deutsche Parlament geschrieben wurden Warum die parlamentarische Sitzordnung unserer Demokratie widerstreitet
Autorenporträt
Christoph Schönberger ist Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik an der Universität zu Köln. Zuletzt veröffentlichte er mit Sophie Schönberger den Band "Die Reichsbürger. Eine neue verfassungsfeindliche Bewegung zwischen Staatsverweigerung und Verschwörungstheorie" (2020). Zuvor hat er gemeinsam mit Matthias Jestaedt, Oliver Lepsius und Christoph Möllers eine kritische Studie zum Bundesverfassungsgericht publiziert ("Das entgrenzte Gericht", 2011).
Rezensionen

Perlentaucher-Notiz zur F.A.Z.-Rezension

Rezensentin Isabell Trommer lässt sich anregen von Christoph Schönbergers Studie über die Sitzordnungen der Macht. Schönbergers komparatistische Arbeit beginnt laut Trommer mit einem Vergleich parlamentarischer Sitzordnungen in London, Paris Washington und Berlin und mündet in  einen genauen, kritischen Blick auf die Entwicklung in der BRD, vom Bonner Bundeshaus über den Behnisch Bau bis zum "interaktionsfeindlichen" Plenarsaal in Berlin. Besonders aufschlussreich findet die Rezensentin die Darlegung der historischen Veränderungen der Abgeordnetenplätze und Sitzordnungen im Ländervergleich. Die Quellenbasis des Buches und sein Anekdotenreichtum scheinen ihr immens.

© Perlentaucher Medien GmbH

Frankfurter Allgemeine Zeitung - Rezension
Frankfurter Allgemeine Zeitung | Besprechung von 24.01.2023

Verfassung - verdichtet in einem Raum
Über die Sitzordnung im Hohen Haus und die Auswirkungen auf die parlamentarische Praxis

In seinem 2014 erschienenen Buch "Klage" beschreibt der Schriftsteller Rainald Goetz, wie man sich auf der Regierungsbank benehmen kann, während andere am Rednerpult stehen. Da gebe es etwa "höfliche Gesichter des inneren Zugeschaltetseins, hinter denen erkennbar autonomes Träumen stattfindet". Es lasse sich aber auch eine "körpersprachliche Gewalttätigkeit" beobachten, die beispielsweise in der Spätphase von Rot-Grün anzutreffen gewesen sei: "gemeinsames Lungern, offensiv, wenn der Gegner redet: Verhöhnungslungern".

Dass solche Verhaltensweisen in einem Plenarsaal im Berliner Fall geradezu demonstrativ wirken, hat nicht zuletzt damit zu tun, dass die Regierungsbank im Reichstagsgebäude dem Plenum gegenüber angeordnet ist. Dieses Raumarrangement ist der Einsatzpunkt der Studie "Auf der Bank" von Christoph Schönberger, Professor für Staatsrecht, Staatsphilosophie und Recht der Politik an der Universität zu Köln. Schönberger befasst sich darin mit der Geschichte und Gegenwart der Regierungsbank und verschiedener parlamentarischer Sitzordnungen - und so auch mit politischen Praktiken und demokratischen Kulturen. Der französische Historiker Ernest Lavisse schrieb nach einem Reichstagsbesuch in der Bismarckzeit, dass die Architektur des Plenarsaals eine Einführungsvorlesung in das deutsche Verfassungsrecht sei. Dieser Spur folgt Schönberger: "Die jeweilige Verfassung verdichtet sich vielmehr in diesem Raum und wird dort anschaulich."

Im Plenarsaal mit den leicht elliptisch angeordneten Bänken sitzen die Abgeordneten der Präsidiumsseite gegenüber, auf der auch die Regierung und Vertreterinnen und Vertreter des Bundesrats Platz nehmen. Es gibt freilich viele andere Möglichkeiten, blickt man in die Plenarsäle dieser Welt: Die Plätze können wie im Stuhlkreis oder im Klassenzimmer angeordnet sein, konfrontativ, erhöht oder auch nicht. Dem aus dem Kaiserreich stammenden deutschen Design sei, so Schönbergers zentrale Überlegung, eine Interaktionsschwäche im Verhältnis von Abgeordneten und Regierung eingeschrieben. Beharrlich halte die Bundesrepublik an dieser "überkommenen Plenararchitektur" fest. Die hervorgehobene Randlage der Regierungsmitglieder verhindere einen Dialog mit den Parlamentariern "Auge in Auge", so die unermüdlich vorgetragene These. "Die Topographie der Regierungsplätze ist nicht auf Kommunikation ausgerichtet, sondern allein auf Repräsentation." Ähnlich interaktionsfeindlich sei der Wiener Nationalratssaal. Wer das Rednerpult betritt, um etwa einen Gesetzentwurf zu diskutieren oder die Exekutive zu kritisieren, steht mit dem Rücken zu Präsidium und Regierung. Selbst die hitzigsten Minuten im Deutschen Bundestag sind kein Vergleich zu den Konfrontationen im britischen Unterhaus.

Im ersten Teil "Vom Thron zur Bank" untersucht der Jurist parlamentarische Sitzordnungen und ihre Geschichte in London, Paris, Washington und Berlin. So kann er Entwicklungen darstellen, Vergleiche ziehen, die Spezifika und unterschiedliche Konstellationen von Verfassungssystem und Architektur aufzeigen. Die Regierungsvertreter sitzen gar nicht im Plenarsaal (USA), auf abgesonderten Plätzen (Deutschland) oder unter den Abgeordneten im Plenum (Großbritannien, Frankreich, Spanien, Ungarn). Die Sitzordnung im Halbkreis, die sich am Vorbild von Halbkreistheatern der Antike orientierte, wurde erstmals 1793 in Frankreich erprobt, als die Nationalversammlung ins Théâtre des Tuileries umzog.

Im zweiten Teil "Von Bonn nach Berlin" geht es um die Entwicklung in der Bundesrepublik. "Im Bonner Bundeshaus am Rhein knüpfte man [...] 1949 wie selbstverständlich an das alte Plenardesign des Reichstags an. Auch nach dem Untergang der Monarchie blieb die Regierung so zur Rechten eines unsichtbaren Throns sitzen." Der Plenarsaal im Bonner Bundeshaus "als vermeintliche[m] Provisorium" beherbergte den Bundestag schließlich eine ganze Weile. Die "letzte große Phase der Englandphantasien" hatte in den Sechzigern erneute Debatten über die Sitzordnung hervorgebracht. Der CDU-Politiker Eugen Gerstenmaier, langjähriger Bundestagspräsident, beklagte etwa, dass der Saal "dem Charakter des Hörsaals" folge, "an den wir vom Kindergarten über die Grundschule und die höhere Schule bis zur Universität völlig gewöhnt sind". So habe man eine "echte, gesteigerte Chance der Diskussion" verpasst. Im Sommer 1969 wurde immerhin die Regierungsbank abgesenkt, sodass sie die anderen Plätze nicht mehr zu sehr überragte. 1986 ging es in einen Ersatzplenarsaal, zwei Jahre später begannen die Arbeiten für den sogenannten Behnisch-Bau; dort sollten ab 1992 alle auf einer Höhe im Kreis sitzen. Das blieb ein Intermezzo. 1999 verabschiedete man sich nicht nur von Bonn, sondern auch von der kreisrunden Sitzordnung.

Eindrucksvoll sind besonders Schönbergers Ausführungen über die historische Entwicklung der Sitzordnungen in den verschiedenen Ländern. Denn so erzählt der Autor auch enorm anschaulich von der Geschichte politischer Systeme: Wie verschwand der Thron, wie sortierten sich die anderen Möbelstücke um? Warum war der Platz zur Rechten des Herrschers so bedeutsam? Hier schöpft der Autor aus einer Fülle an Literatur und Quellen, fährt unterhaltsame Anekdoten und aufschlussreiche Querverbindungen auf. Ob nun im Bundestag heftiger diskutiert werden würde, wenn nur die Stühle anders stünden, kann man nicht wissen. Am Ende wirkt die der Sitzordnung zugeschriebene Bedeutung doch überhöht. ISABELL TROMMER

Christoph Schönberger: Auf der Bank. Die Inszenierung der Regierung im Staatstheater des Parlaments.

C. H. Beck Verlag, München 2022. 282 S., 29,95 Euro.

Alle Rechte vorbehalten. © F.A.Z. GmbH, Frankfurt am Main
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"Brillante Studie ... Das Herz der Demokratie sieht man nach der Lektüre dieses Buchs mit anderen Augen." Süddeutsche Zeitung, Die Bücher des Monats

"Ein faszinierendes Buch. ... Wenn man dieses Buch gelesen hat, sieht man das Herz der Demokratie mit anderen Augen."
Süddeutsche Zeitung, Johan Schloemann

"Widmet der Regierungsbank ein Buch und hat sich dafür auch die Parlamente anderer Staaten angesehen"
rbb24 Inforadio, Sabina Matthay

"Ein interessanter Ansatz, sich über die Architektur der Gestaltung von Politik zu nähern"
Bayern 2 kulturWelt, Barbara Knopf

"Gründlich recherchiert, klug gedacht, gut lesbar geschrieben"
Deutschlandfunk Kultur, Hans von Trotha

"Wir sollten die Sitzordnung im Bundestag ganz grundsätzlich überdenken, sagt der Staatsrechtler Christoph Schönberger."
WDR 5, Stephanie Rohde

"Erhellendes Buch. ... Seine Untersuchung nähert sich über die räumliche Situation und die physische Position der Parlamentarier und Regierungsvertreter schließlich dem politischen Kern. ... Das Buch von Schönberger erinnert uns nicht zuletzt daran, dass keine Einschaltquote der Welt diese ehrwürdige Institution der Demokratie ersetzen kann."
ZEIT Literaturbeilage, Hannah Bethke

"Eine fundierte Geschichte und Analyse der Bedeutung von Regierungsbänken in den Plenarsälen der Parlamente westlicher Demokratien. ... Spannend zu lesen und zu empfehlen."
Das Parlament, Alexander Weinlein

"Brillante Studie. ... Das Herz der Demokratie jedenfalls sieht man nach der Lektüre dieses Buchs mit anderen Augen"
Süddeutsche Zeitung Die wichtigsten Bücher des Jahres, Robert Probst

"Fährt unterhaltsame Anekdoten und aufschlussreiche Querverbindungen auf."
Frankfurter Allgemeine Zeitung, Isabell Trommer
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