zuletzt aktualisiert 28.03.2024, 15.57 Uhr
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Presseschau-Absätze
Suchwort: "Parteiprogramme"
30 Presseschau-Absätze - Seite 1 von 3
9punkt
05.02.2024
[…]
Strohmann-Trugschlüsse werden häufig verwendet. In der Migrationsdebatte heißt es zum Beispiel immer wieder: 'Die Grünen/Linken/Gutmenschen wollen alle zu uns hereinlassen.' Dabei steht das in keinem
Parteiprogramm
. Wenn jemand das aber behauptet, dann bringt er oder sie das Gegenüber in die Defensive. Denn die Behauptung steht ja im Raum und man muss sich nun verteidigen." Vier Jahre nach Inkrafttreten
[…]
9punkt
12.01.2024
[…]
nötig, weil es einen entscheidenden Unterschied zur NPD gibt: Die Extremistenpartei, die sich inzwischen 'Die Heimat' nennt, hatte ihre Verfassungsfeindlichkeit in großen Teilen im offiziellen
Parteiprogramm
dokumentiert. Das Programm der AfD ist vergleichsweise harmlos - die harten völkischen Thesen werden auf anderen Kanälen verbreitet. Ein Verbotsantrag müsste mithin aus der Summe der Hetzparolen
[…]
9punkt
10.11.2023
[…]
Aber: "Rechtlich problematisch ist dabei, dass sich die Entwicklung der AfD zu rechtsautoritären, nationalradikalen und rassistischen Positionen nur bedingt in ihrem offiziellen
Parteiprogramm
wiederfindet. Das
Parteiprogramm
ist jedoch nicht die einzige Quelle zur Ermittlung der inhaltlichen Ausrichtung einer Partei. Vielmehr kommt es aus Sicht des Bundesverfassungsgerichts auch auf Äußerungen und
[…]
9punkt
29.09.2023
[…]
in denselben politischen Kategorien denken wie sie selbst. In den oberen Schichten sind die Einstellungen zu Migration, Diversität und Klimakrise oft Teil eines politischen Portfolios, das den
Parteiprogrammen
entspricht. In den unteren Schichten dominiert ideologisches Patchwork. Das wird von Bildungseliten nicht gut verstanden." Die unteren Schichten sind insgesamt gesehen weder schwulen- noch au
[…]
9punkt
23.09.2023
[…]
fungieren." Aus der AfD ist eine "Alternative für Russland" geworden, schreibt Marcus Bensmann, der für correctiv.org die Äußerungen von Politikern der Partei, etwa in den sozialen Medien, und die
Parteiprogramme
studiert hat. Nach der Gründung der Partei gab es noch ein klares Bekenntnis zur Nato, das sei inzwischen völlig verblasst. Stattdessen werde die Bindung an Russland immer deutlicher: "Mittlerweile
[…]
9punkt
11.08.2023
[…]
Junge Männer stimmten doppelt so oft für die AfD, aber auch für die FDP, wie junge Frauen. Die Parteien der Ampel haben auf die Probleme dieser Wählergruppe keine Antwort: "So werden Männer etwa im
Parteiprogramm
der Grünen für die Bundestagswahl 2021 nur einmal explizit erwähnt, nämlich mit dem Hinweis, dass Unterstützung für Frauenhäuser auch für männliche Opfer von Partnerschaftsgewalt gelte. Die Bu
[…]
9punkt
08.10.2021
[…]
Kunstinstallationen? Erfüllt das auch den Tatbestand der 'visuellen Verschmutzung'? Kann es sein, dass die Purifizierung des öffentlichen Raums auch eine kulturelle 'Säuberung' impliziert?" Im
Parteiprogramm
der Grünen stehen die beiden folgenden Sätze: "1. 'Alle Menschen haben ausschließlich selbst das Recht, ihr Geschlecht zu definieren.' 2. 'Von dem Begriff 'Frauen' werden alle erfasst, die sich
[…]
9punkt
30.07.2021
[…]
selbstverständlich auch die 'Nürnberger Gesetze'. Alle Gesetze sind durchnummeriert. Das erste trägt aber nicht die Nummer 1, sondern die Nummer 20. Warum? Weil der Herausgeber seinerzeit mit dem NSDAP-
Parteiprogramm
begann, dann folgten einige Rassengesetze, etwa unter Nummer 12a das 'Gesetz zum Schutz des deutschen Blutes und der deutschen Ehre'. Und so beginnt der Schönfelder bis heute das BGB erst mit der
[…]
9punkt
26.06.2021
[…]
Der Wirtschaftswissenschaftler Torsten J. Gerpott klopft in der FAZ die
Parteiprogramme
auf ihre Position zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk ab und kommt zu wenig überraschenden Ergebnssen: "In einer Gesamtschau sind sich die Programme der Linken, SPD und Grünen medienpolitisch sehr ähnlich. Die drei Parteien stellen das öffentlich-rechtliche System nicht ernsthaft in Frage und wollen es im Internet
[…]
9punkt
17.04.2021
[…]
einmal 20.000 Euro Erbschaftsteuer entrichten... Eine Absenkung der Freibeträge und eine Erhöhung der Erbschaftsteuersätze sind daher überfällig, davon findet sich aber nichts Konkretes in den
Parteiprogrammen
." Die Petition "Europas Freiheit schützen - Politischen Islam stoppen!", die unter anderm von bekannten Religionskritikerinnen wie Necla Kelek und Mina Ahadi, aber auch etwa von Helke Sander
[…]
9punkt
26.02.2020
[…]
Kontinuität dieser Partei größer, als die meisten Kommentatoren wahrhaben wollen. Bis heute hat kein Parteitag der Linken die DDR klipp und klar als Diktatur verurteilt. Im Gegenteil: In ihrem
Parteiprogramm
wird behauptet, dass die Ostdeutschen während der vierzigjährigen sozialistischen Diktatur vor allem positive Erfahrungen gemacht hätten - wie die 'Beseitigung von Erwerbslosigkeit', die 'wirt
[…]
9punkt
09.12.2019
[…]
. Diese wiederum verbergen sich hinter einer bürgerlich-konservativen Selbstdarstellung, aus der heraus sie Koalitionsofferten an die Union machen. Damit hat die AfD im Widerspruch zum eigenen
Parteiprogramm
den Kipppunkt von einer rechtsradikalen Partei mit einer starken rechtsextremen Strömung hin zu einer rechtsextremen Partei erreicht." Der Politologe Werner J. Patzelt fordert die Bürger und Politiker
[…]
Efeu
22.11.2018
[…]
gerade seine Bochumer Inszenierung "Volksverräter!!" nach Ibsens "Volksfeind" in Berlin auf die Bühne bringt. "Die AfD wäre sehr leicht politisch anzugreifen, wenn man öffentlich mehr über das
Parteiprogramm
sprechen würde, das von einem Hardcore-Neoliberalismus geprägt ist und nichts mit der wärmenden Jacke des Staates zu tun hat, die sich vielleicht der ostdeutsche Wähler erhofft: dass mit der AfD
[…]
⊳