Sylvia-Yvonne Kaufmann / Jens Wolfram
Die EU und ihre Verfassung.. Linke Irrtümer und populäre Missverständnisse.
Merus Verlag, Hamburg 2007
Eine Mehrheit der EU-Staaten hat den 2004 von den EU-Staats- und Regierungschefs verabschiedeten Vertrag über eine Verfassung für Europa ratifiziert; Deutschland aber noch nicht, da eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht anhängig ist. Das Schicksal der Verfassung ist ungewiss, denn sie wurde in Frankreich und den Niederlanden abgelehnt. Auch ist nicht klar, ob sie Verfassung, Grundgesetz oder schlicht EU-Vertrag heißen wird. Doch die nunmehr in 27 EU-Mitgliedstaaten lebenden 500 Millionen Menschen brauchen einen neuen Gesellschaftsvertrag. Im Juni 2007 will die deutsche EU-Ratspräsidentschaft einen Zeitplan vorlegen, wie die Verfassungskrise überwunden werden kann. Obwohl die Verfassung zutiefst das Alltagsleben der Menschen mitbestimmt, ist sie in Deutschland kaum bekannt. Das Buch will hier Aufklärung leisten. Im fiktiven Zwiegespräch werden zentrale Inhalte der Verfassung vorgestellt, und zwar in Auseinandersetzung mit den am häufigsten kolportierten Fehlurteilen und Verfälschungen. Den Ausgangspunkt bilden linke und andere Verfassungsirrtümer, die in Deutschland und anderen EU-Staaten relativ weit verbreitet sind. Außerdem wird dargestellt, wie es zur Ablehnung der EU-Verfassung durch die Linkspartei.PDS kam.