Mitbestimmung im Staatsdienst im Lichte der Strukturprinzipien des demokratischen, sozialen Rechtsstaates
Dr. Werner Rob Verlagshaus, Bad Neuenahr 1999
ISBN 9783928712118,
Gebunden, 413Seiten, 65,70 EUR
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.07.2000
Interessant klingt Monika Raab-Pirs Besprechung dieser Diskussion eines verfassungsrechtlichen Konfliktes, der durch die Vergrößerung der Mitbestimmungsrechte der Beamten im Verwaltungsapparat der Regierung entstanden ist. Denn dadurch werde das Demokratieprinzip gefährdet. Schließlich ist die Regierung zwar vom Volk gewählt, nicht aber die Beamten. Deshalb müssten die Beamten streng weisungsgebunden arbeiten, um den Regierungsauftrag nicht zu unterlaufen. Für die Rezensentin erschließt sich Robs Demokratiekonzept "nur allmählich", das sie nichtsdestotrotz als verkürzt dargestellt findet. Demokratie sei nicht nur ein staatliches, sondern auch ein gesellschaftliches Prinzip. Durch Politikmüdigkeit und Desinteresse der Bürger drohe ihm größere Gefahr als durch "die Lockerung der demokratischen Legitimation" in der Verwaltung.
Interessant klingt Monika Raab-Pirs Besprechung dieser Diskussion eines verfassungsrechtlichen Konfliktes, der durch die Vergrößerung der Mitbestimmungsrechte der Beamten im Verwaltungsapparat der Regierung entstanden ist. Denn dadurch werde das Demokratieprinzip gefährdet. Schließlich ist die Regierung zwar vom Volk gewählt, nicht aber die Beamten. Deshalb müssten die Beamten streng weisungsgebunden arbeiten, um den Regierungsauftrag nicht zu unterlaufen. Für die Rezensentin erschließt sich Robs Demokratiekonzept "nur allmählich", das sie nichtsdestotrotz als verkürzt dargestellt findet. Demokratie sei nicht nur ein staatliches, sondern auch ein gesellschaftliches Prinzip. Durch Politikmüdigkeit und Desinteresse der Bürger drohe ihm größere Gefahr als durch "die Lockerung der demokratischen Legitimation" in der Verwaltung.