Der globale Polizeistaat
Terrorangst, Sicherheitswahn und das Ende unserer Freiheiten
Deutsche Verlags-Anstalt (DVA), München 2009
ISBN 9783421044037,
Gebunden, 346Seiten, 19,95 EUR
Klappentext
Aus Angst vor dem Terrorismus riskiert die Politik die Grundlagen des freiheitlichen Verfassungsstaates. Der Kampf gegen den Terror führt Polizei, Militär und Geheimdienste immer öfter ins rechtliche Niemandsland. Völker- und Staatsrechtler, die westliche Regierungen beraten, arbeiten am Modell eines globalen Polizeistaates, in dem die Bürgerrechte bei Bedarf eingeschränkt und für Risikobürger Internierungslager eingerichtet werden könnten.
Aus Angst vor dem Terrorismus riskiert die Politik die Grundlagen des freiheitlichen Verfassungsstaates. Der Kampf gegen den Terror führt Polizei, Militär und Geheimdienste immer öfter ins rechtliche Niemandsland. Völker- und Staatsrechtler, die westliche Regierungen beraten, arbeiten am Modell eines globalen Polizeistaates, in dem die Bürgerrechte bei Bedarf eingeschränkt und für Risikobürger Internierungslager eingerichtet werden könnten.
Rezensionsnotiz zu
Neue Zürcher Zeitung, 08.08.2009
Durchaus berechtigt scheinen Rezensentin Monika Jung-Mounib die Warnungen von Thomas Darnstädt vor einem globalen Polizeistaat. Die Befürchtung des Autors, im Zuge einer Verschärfung der Politik der inneren Sicherheit würde es zu einer Aushöhlung der Freiheitsrechte der Bürger kommen, will sie nicht einfach von der Hand weisen. Sie hebt insbesondere die von Darnstädt aufgezeigte Politik der Verängstigung hervor, denn das Schüren von Ängsten vor dem Terrorismus führe zu zahlreichen politischen und rechtlichen Problemen. Insgesamt findet die Rezensentin das Buch "gut recherchiert". Allerdings hinterlässt die Fülle der Details und Warnungen irgendwann bei ihr eine gewisse Leere. Sie hätte sich daher auch einige Hinweise gewünscht, "wie die Bürger ihre Angst anders überwinden könnten als dadurch, dass sie die Beschneidung ihrer Freiheiten hinnehmen".
Durchaus berechtigt scheinen Rezensentin Monika Jung-Mounib die Warnungen von Thomas Darnstädt vor einem globalen Polizeistaat. Die Befürchtung des Autors, im Zuge einer Verschärfung der Politik der inneren Sicherheit würde es zu einer Aushöhlung der Freiheitsrechte der Bürger kommen, will sie nicht einfach von der Hand weisen. Sie hebt insbesondere die von Darnstädt aufgezeigte Politik der Verängstigung hervor, denn das Schüren von Ängsten vor dem Terrorismus führe zu zahlreichen politischen und rechtlichen Problemen. Insgesamt findet die Rezensentin das Buch "gut recherchiert". Allerdings hinterlässt die Fülle der Details und Warnungen irgendwann bei ihr eine gewisse Leere. Sie hätte sich daher auch einige Hinweise gewünscht, "wie die Bürger ihre Angst anders überwinden könnten als dadurch, dass sie die Beschneidung ihrer Freiheiten hinnehmen".
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.07.2009
Werner Link ist nur froh, dass der Autor hin und wieder selber erkenne, dass seine Vorschläge zur Bewahrung des freiheitlichen Rechtsstaates auch im Kampf gegen den Terror ein wenig utopisch sind. Daran, dass es sich bei der von Thomas Darnstädt erörterten Sachlage um sehr reale und ernste Probleme handelt, zweifelt Link ganz und gar nicht. Darnstädts These vom heraufziehenden globalen Polizeistaat und seine Kritik am deutschen Innenminister erscheinen Link indessen so maßlos wie in sich widersprüchlich. Die Passagen des Buches, in denen sich der Autor im Rückgriff auf seine juristische Dissertation sachlich mit Gefahrenabwehr und Polizeirecht befasst, wirken vor diesem Hintergrund auf den Rezensenten wie Balsam.
Werner Link ist nur froh, dass der Autor hin und wieder selber erkenne, dass seine Vorschläge zur Bewahrung des freiheitlichen Rechtsstaates auch im Kampf gegen den Terror ein wenig utopisch sind. Daran, dass es sich bei der von Thomas Darnstädt erörterten Sachlage um sehr reale und ernste Probleme handelt, zweifelt Link ganz und gar nicht. Darnstädts These vom heraufziehenden globalen Polizeistaat und seine Kritik am deutschen Innenminister erscheinen Link indessen so maßlos wie in sich widersprüchlich. Die Passagen des Buches, in denen sich der Autor im Rückgriff auf seine juristische Dissertation sachlich mit Gefahrenabwehr und Polizeirecht befasst, wirken vor diesem Hintergrund auf den Rezensenten wie Balsam.