Vorbehaltlose FreiheitsrechteStellung und Funktion vorbehaltloser Freiheitsrechte in der Verfassungsordnung
Mohr Siebeck Verlag, Tübingen
2006
ISBN
9783161489877, Gebunden, 343Seiten, 94,00
EUR
Klappentext
Dissertation. Die im Grundgesetz enthaltenen vorbehaltlosen Freiheitsrechte, etwa die Glaubens- und Bekenntnisfreiheit sowie die Kunst- und die Wissenschaftsfreiheit, lassen ihrem Wortlaut zufolge Einschränkungen durch den Staat nicht zu. Gleichwohl erlaubt das Bundesverfassungsgericht Einschränkungen, in der Praxis vor allem auf der Grundlage der Grundrechte Dritter. Sebastian Lenz zeigt, dass die Handlungsmöglichkeiten des Staates dabei differenziert zu betrachten sind. Einerseits ist der Staat zur Einrichtung und Ausgestaltung auch der vorbehaltlosen Freiheitsrechte berechtigt und verpflichtet. Andererseits enthalten diese Freiheitsrechte ein striktes Eingriffsverbot, das nur im Fall einer Kollision mit einer verfassungsrechtlichen Handlungspflicht zurücktreten muss. Solche Kollisionsfälle sind weitaus seltener als die Rechtsprechung bislang annimmt.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 26.02.2007
Ernst-Wolfgang Böckenförde ist außerordentlich zufrieden mit dieser als Dissertation entstandenen Arbeit. Dem Text bescheinigt er Habilitationsniveau und folgt dem Autor Sebastian Lenz durch seine Argumentation hin zu einer "konsistenten Dogmatik". Sinnvoll findet Böckenförde, dass der Autor den Tatbestand der vorbehaltlosen Freiheitsrechte erst einmal zu klären versucht und nach ihrer sachgemäßen Deutung fragt. "Kollisionsfälle" mit anderen Grundrechten behandelt Lenz in den Augen des Rezensenten "präzise" und abseits von der grassierenden "Abwägungseuphorie". Trotz der ein oder anderen offenen Frage hebt Böckenförde beide Daumen: Innovativ, unpolemisch, kenntnisreich (auch bezüglich der Literatur) und in "produktiver Auseinandersetzung" mit den Entscheidern in Karlsruhe.