Ruth-Kristin Rössler

Justizpolitik in der SBZ/DDR 1945-1956

Vittorio Klostermann Verlag, Frankfurt am Main 2000
ISBN 9783465030829
Gebunden, 315 Seiten, 50,11 EUR

Klappentext

Seit dem Zusammenbruch des Realsozialismus in Osteuropa beschäftigt sich eine Vielzahl von Geistes- und Sozialwissenschaftlern insbesondere mit dem Auf- und Niedergang des Staats- und Machtapparats der DDR. Justiz und Recht nehmen in den Forschungsarbeiten einen besonders hohen Stellenwert ein. In dem vorliegenden Band sollen auf der Grundlage einer umfangreichen Quellenanalyse Entstehung und Entwicklung justizpolitischer Grundlagen nachgezeichnet werden. Im Zentrum steht dabei eine Betrachtung der Personalpolitik als wichtiger Bestandteil der justizpolitischen Lenkung und Steuerung in der Sowjetischen Besatzungszone und der frühen DDR. Im ersten Teil werden Grundzüge des Programms der "Demokratisierung der Justiz" vorgestellt. Im zweiten Teil wird unter den genannten Gesichtspunkten der Aufbau einer sozialistischen Justiz und Justizverwaltung in den fünfziger Jahren beschrieben, personalpolitische wie justizpolitische Wendungen nachvollziehbar gemacht. Quellenmaterial zum Thema ist im abschließenden dritten Teil zusammengestellt.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 13.03.2001

In einer Doppelkritik bespricht Friedrich-Christian Schroeder zwei neue Bücher über die Geschichte der Justiz in der DDR, macht zunächst aber den einschränkenden Hinweis, dass dieses Thema bereits in mehreren Büchern nach der Wende eingehend behandelt wurde.
1) Ruth-Kristin Rössler: "Justizpolitik in der SBZ/DDR 1945-1956"
Diesem Buch steht Schroeder recht ablehnend gegenüber. Er bemängelt, dass die Thematik nicht systematisch, sondern entlang von Akten aufgearbeitet werde, so dass man etwa Passagen über den sowjetischen Einfluss in sachfremden Kapiteln wie "Personalpolitische Entwicklungslinien" wiederfinde. Auch mag Schroeder der Argumentation der Autorin nicht folgen, dass man die DDR nicht einfach als Unrechtsstaat betrachten möge und zumindest die Jahre bis 1948 als eine Zeit der Demokratisierung einzustufen habe. Immerhin verweist Schroeder aber auf umfangreiches statistisches Material in dem Band.
2) Petra Weber: "Justiz und Diktatur"
Wesentlich eingehender und positiver bespricht Schroeder den Band von Petra Weber. Hier lobt er, dass die Autorin trotz einer enormen Detailfülle den Faden nicht verliert und ihr Material stringent aufbereitet. Auch die regionale Beschränkung auf Thüringen findet er gelungen, da die Region durch die anfänglich amerikanische Besetzung den späteren sowjetischen Eingriff ins Rechtswesen der SBZ noch deutlicher hervortreten lasse. Schroeder zeigt, wie sich in Webers Buch die Justiz der DDR immer mehr als ein Instrument zur Durchsetzung politischer Interessen erweist. So wurden zum Zweck der Enteignung von Betrieben etwa Strafprozesse vorgeschützt. Erst durch den Aufbau der Stasi, so Schroeder, habe diese Instrumentalisierung nachgelassen. Abschließend preist Schroeder die "akribische Aktenanalyse" und die "fesselnde Darstellung" des Themas durch Weber.
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