Parlamentarische Kontrolle der internationalen Streitkräfteintegration
Duncker und Humblot Verlag, Berlin 2005
ISBN 9783428113491,
Kartoniert, 322Seiten, 83,80 EUR
Klappentext
Die vom Bundesverfassungsgericht als "Parlamentsarmee" titulierte Bundeswehr ist mittlerweile zu einer "Armee im Einsatz" mit weltweitem Aktionsradius geworden. Im Zuge der immer tieferen internationalen und europäischen Integration der Streitkräfte - so die Hauptthese des Autors - geraten die vergleichsweise stark ausgestalteten parlamentarischen Kontrollmechanismen der deutschen Wehrverfassung zunehmend unter Druck. Historisch und komparativ angereichert, skizziert der Autor in seiner Habilitationsschrift die Entwicklungstendenzen transatlantischer Sicherheit und Verteidigung, zeigt die integrationsbedingten Kontrolldefizite des Deutschen Bundestages auf und liefert einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung beim Streitkräfteeinsatz. Vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsdefizite auf nationaler Ebene erörtert Schmidt-Radefeldt im zweiten Teil Ansätze einer demokratischen Kontrolle der ESVP durch interparlamentarische Versammlungen und das Europäische Parlament. Mit Blick auf den EU-Verfassungsvertrag plädiert er abschließend für eine parlamentarische Dimension der Eurpäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur, bei der Legitimationsbausteine und Kontrollmechanismen verschiedener Rechtsebenen ergänzend zusammenwirken.
Die vom Bundesverfassungsgericht als "Parlamentsarmee" titulierte Bundeswehr ist mittlerweile zu einer "Armee im Einsatz" mit weltweitem Aktionsradius geworden. Im Zuge der immer tieferen internationalen und europäischen Integration der Streitkräfte - so die Hauptthese des Autors - geraten die vergleichsweise stark ausgestalteten parlamentarischen Kontrollmechanismen der deutschen Wehrverfassung zunehmend unter Druck. Historisch und komparativ angereichert, skizziert der Autor in seiner Habilitationsschrift die Entwicklungstendenzen transatlantischer Sicherheit und Verteidigung, zeigt die integrationsbedingten Kontrolldefizite des Deutschen Bundestages auf und liefert einen Beitrag zur aktuellen Diskussion um die gesetzliche Ausgestaltung der parlamentarischen Beteiligung beim Streitkräfteeinsatz. Vor dem Hintergrund der parlamentarischen Legitimationsdefizite auf nationaler Ebene erörtert Schmidt-Radefeldt im zweiten Teil Ansätze einer demokratischen Kontrolle der ESVP durch interparlamentarische Versammlungen und das Europäische Parlament. Mit Blick auf den EU-Verfassungsvertrag plädiert er abschließend für eine parlamentarische Dimension der Eurpäischen Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur, bei der Legitimationsbausteine und Kontrollmechanismen verschiedener Rechtsebenen ergänzend zusammenwirken.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 24.06.2005
Nicht überzeugt zeigt sich Rezensent Christian Hillgruber von Roman Schmidt-Radefeldts Buch "Parlamentarische Kontrolle der internationalen Streitkräfteintegration". Zwar stimmt er dessen Analyse zu, die internationale Einbindung staatlicher Streitkräfte entziehe sich im Prozess militärischer Integration zunehmend demokratischer Kontrolle und Mitverantwortung auf nationaler Ebene. Dieser Verlust demokratisch-parlamentarischer Legitimation und Kontrolle müsse nach Ansicht Schmidt-Radefeldts durch parlamentarische Kontrollmechanismen auf überstaatlicher Ebene "abgefedert" und kompensiert werden. Den Vorschlag, die parlamentarische Streitkräftekontrolle zu internationalisieren und die internationale militärische Integration so zu demokratisieren, betrachtet Hillgruber allerdings skeptisch, sind doch die Möglichkeiten einer ergänzenden internationalen parlamentarischen Legitimation des militärischen Integrationsprozesses "im Rahmen eines parlamentarischen Mehrebenensystems" begrenzt. Zudem erscheint ihm auch aus demokratischen Gründen fraglich, ob eine supranationale Verteidigungsunion erstrebenswert ist.
Nicht überzeugt zeigt sich Rezensent Christian Hillgruber von Roman Schmidt-Radefeldts Buch "Parlamentarische Kontrolle der internationalen Streitkräfteintegration". Zwar stimmt er dessen Analyse zu, die internationale Einbindung staatlicher Streitkräfte entziehe sich im Prozess militärischer Integration zunehmend demokratischer Kontrolle und Mitverantwortung auf nationaler Ebene. Dieser Verlust demokratisch-parlamentarischer Legitimation und Kontrolle müsse nach Ansicht Schmidt-Radefeldts durch parlamentarische Kontrollmechanismen auf überstaatlicher Ebene "abgefedert" und kompensiert werden. Den Vorschlag, die parlamentarische Streitkräftekontrolle zu internationalisieren und die internationale militärische Integration so zu demokratisieren, betrachtet Hillgruber allerdings skeptisch, sind doch die Möglichkeiten einer ergänzenden internationalen parlamentarischen Legitimation des militärischen Integrationsprozesses "im Rahmen eines parlamentarischen Mehrebenensystems" begrenzt. Zudem erscheint ihm auch aus demokratischen Gründen fraglich, ob eine supranationale Verteidigungsunion erstrebenswert ist.