Johannes Raschka

Justizpolitik im SED-Staat

Anpassung und Wandel des Strafrechts während der Amtszeit Honeckers.
Cover: Justizpolitik im SED-Staat
Böhlau Verlag, Köln 2000
ISBN 9783412067007
Gebunden, 375 Seiten, 34,77 EUR

Klappentext

Die Amtszeit Erich Honeckers als Generalsekretär der SED zwischen 1971 und 1989 war keineswegs von einem einheitlichen Prozess innenpolitischer Milderung geprägt. Das erste Jahrzehnt seiner Amtszeit zeichnete sich durch Verschärfungen sowohl bei der Verfolgung der allgemeinen Kriminalität wie im Bereich politischer Repression aus. In den achtziger Jahren vollzog die DDR dagegen einen Wandel zu einer gemäßigteren Politik, die ihren Ausdruck auch in einer Modernisierung des Strafrechts und einer Änderung der Praxis der politischen Justiz fand. Die Studie analysiert die Justizpolitik des SED-Staats in den siebziger und achtziger Jahren und zeigt auf, welchen Beitrag das Strafrecht zur Stabilisierung der DDR leistete. Auf diese Weise verknüpft die Untersuchung politische Geschichte und Justizgeschichte.

Rezensionsnotiz zu Frankfurter Allgemeine Zeitung, 05.03.2001

Petra Weber lobt in ihrer kenntnisreichen Besprechung das Buch über die Rechtspolitik der DDR unter Erich Honecker als "verdienstvolle Studie", hat aber auch einiges Kritik anzumerken. So meint sie, dass Raschka in seinen Überlegungen zur Entstehung der dritten Strafrechtsänderung der DDR den Wunsch der DDR-Regierung nach Eingreifmöglichkeiten im Kriegs- oder Bürgerkriegsfall als Begründung "überbewertet", auch wenn es ein "wichtiger Gesichtspunkt" sei. Außerdem zeichnet der Autor im Gegensatz zur Honecker-Ära die Rechtspolitik Ulbrichts nach ihrer Einschätzung in "allzu hellem Licht", was sie angesichts dessen Rolle als "oberster Gerichtsherr und Henker" absolut nicht nachvollziehbar findet. Dennoch räumt Raschka mit dem Bild des "sozialistischen Rechtsstaats", das die DDR von sich selbst zu zeichnen versuchte, überzeugend auf, lautet ihr Fazit.
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