Edukatorisches Staatshandeln
Steuerungstheorie und Verfassungsrecht am Beispiel der staatlichen Förderung von Abfallmoral
Nomos Verlag, Baden-Baden 2004
ISBN 9783832904913,
Gebunden, 171Seiten, 39,00 EUR
Klappentext
Immer häufiger versucht der Staat, seine Bürger durch die Förderung von Sozialmoral zu steuern. Ein Beispiel dafür ist die Abfalltrennung in den privaten Haushalten. Die Menschen sollen ihre Abfälle nicht nur deshalb sortieren, weil es so vorgeschrieben ist, sondern weil sie das selbst für eine gute Sache halten. Diese Steuerungsform, die man als edukatorisches Staatshandeln bezeichnen kann, ist nicht nur aus einer steuerungstheoretischen Perspektive von Interesse; denn hält die Moral, was der Staat sich von ihr verspricht? Sie wirft auch eine ganze Reihe grundlegender Rechtsfragen auf, die in der Diskussion staatlicher Kommunikationstätigkeit bislang nicht gestellt wurden. Das gilt vor allem für die gezielte Veränderung von Einstellungen. Liegt darin ein Grundrechtseingriff? Darf der Staat die öffentliche Meinungsbildung zu Lenkungszwecken beeinflussen? Hat er ein Mandat zur Erziehung seiner Bürger?
Immer häufiger versucht der Staat, seine Bürger durch die Förderung von Sozialmoral zu steuern. Ein Beispiel dafür ist die Abfalltrennung in den privaten Haushalten. Die Menschen sollen ihre Abfälle nicht nur deshalb sortieren, weil es so vorgeschrieben ist, sondern weil sie das selbst für eine gute Sache halten. Diese Steuerungsform, die man als edukatorisches Staatshandeln bezeichnen kann, ist nicht nur aus einer steuerungstheoretischen Perspektive von Interesse; denn hält die Moral, was der Staat sich von ihr verspricht? Sie wirft auch eine ganze Reihe grundlegender Rechtsfragen auf, die in der Diskussion staatlicher Kommunikationstätigkeit bislang nicht gestellt wurden. Das gilt vor allem für die gezielte Veränderung von Einstellungen. Liegt darin ein Grundrechtseingriff? Darf der Staat die öffentliche Meinungsbildung zu Lenkungszwecken beeinflussen? Hat er ein Mandat zur Erziehung seiner Bürger?
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 06.03.2006
Joachim Jahn hält diese Dissertation über Formen und Grenzen behördlicher Einflussnahme auf die Sozialmoral für konzise und auch für den juristischen Laien verständlich geschrieben. Außerdem gefällt ihm die Interdisziplinarität des Ansatzes. Ein wenig "zu vorsichtig" allerdings erkundet ihm der Autor den Konflikt der Staatsorgane mit dem Demokratieprinzip. Und das, obgleich dieser die Rechtfertigung edukatorischen Staatshandelns als Aufklärung und Information des Bürgers, wie Jahn durchaus anerkennt, als Ablenkungsmanöver enttarnt.
Joachim Jahn hält diese Dissertation über Formen und Grenzen behördlicher Einflussnahme auf die Sozialmoral für konzise und auch für den juristischen Laien verständlich geschrieben. Außerdem gefällt ihm die Interdisziplinarität des Ansatzes. Ein wenig "zu vorsichtig" allerdings erkundet ihm der Autor den Konflikt der Staatsorgane mit dem Demokratieprinzip. Und das, obgleich dieser die Rechtfertigung edukatorischen Staatshandelns als Aufklärung und Information des Bürgers, wie Jahn durchaus anerkennt, als Ablenkungsmanöver enttarnt.