Das System
Die Machenschaften der Macht
Droemer Knaur Verlag, München 2001
ISBN 9783426272220,
Gebunden, 440Seiten, 22,90 EUR
Klappentext
Die politische Klasse soll alle Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und das Grundgesetz wahren. In Wahrheit widmet sie alle Kraft dem eigenen Wohle, mehrt ihren eigenen Nutzen und schreckt selbst vor Verfassungsverstößen nicht zurück. Längst klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine enorme Lücke. Das verschleiert die politische Klasse, indem sie die rechtliche Rahmenordnung verändert. So wird der Normbruch zur Norm. Ein solches System ist nur möglich, weil es an echtem Wettbewerb der Parteien und Politiker fehlt und weil es ein politisches Mitspracherecht der Bürger faktisch kaum noch gibt. Punkt für Punkt legt Hans Herbert von Arnim die Funktionsweise dieses Systems bloß. Ob offen oder verdeckt - von der Flick-Affäre bis zu den schwarzen Kassen der CDU ist die Geschichte der Republik eine Geschichte der Einflussnahme.
Die politische Klasse soll alle Kraft dem Wohle des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren und das Grundgesetz wahren. In Wahrheit widmet sie alle Kraft dem eigenen Wohle, mehrt ihren eigenen Nutzen und schreckt selbst vor Verfassungsverstößen nicht zurück. Längst klafft zwischen Anspruch und Wirklichkeit eine enorme Lücke. Das verschleiert die politische Klasse, indem sie die rechtliche Rahmenordnung verändert. So wird der Normbruch zur Norm. Ein solches System ist nur möglich, weil es an echtem Wettbewerb der Parteien und Politiker fehlt und weil es ein politisches Mitspracherecht der Bürger faktisch kaum noch gibt. Punkt für Punkt legt Hans Herbert von Arnim die Funktionsweise dieses Systems bloß. Ob offen oder verdeckt - von der Flick-Affäre bis zu den schwarzen Kassen der CDU ist die Geschichte der Republik eine Geschichte der Einflussnahme.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.01.2002
So ein Buch, schreibt Joachim Becker, schenkten die Industrie- und Handelskammern ihren Mitgliedern gern zu Weihnachten. Aber im Ernst, so unübersehbar wie den Reformbedarf der Parteiendemokratie, so wichtig findet der Rezensent die im Band angebrachte Kritik: Die Entwicklung der Korruption im politischen System sei schließlich gefährlich, der Autor aber beleuchte die Usancen, die "die Glaubwürdigkeit und Rationalität der Demokratie im Kern erschüttern". So weit, so gut. Was Arnim allerdings an Lösungsvorschlägen präsentiert (bekannte institutionelle Vorschläge wie Mehrheitswahlrecht, Volksentscheid etc.), hält Becker für fragwürdig, weil die Parteien eben doch nicht wegzudenken sind. Betreffend die Kernfrage der Fähigkeit unserer Demokratie, Zukunftsfragen zu lösen, tauge der Text zwar als außerordentliche Analyse, doch nicht als Antwort.
So ein Buch, schreibt Joachim Becker, schenkten die Industrie- und Handelskammern ihren Mitgliedern gern zu Weihnachten. Aber im Ernst, so unübersehbar wie den Reformbedarf der Parteiendemokratie, so wichtig findet der Rezensent die im Band angebrachte Kritik: Die Entwicklung der Korruption im politischen System sei schließlich gefährlich, der Autor aber beleuchte die Usancen, die "die Glaubwürdigkeit und Rationalität der Demokratie im Kern erschüttern". So weit, so gut. Was Arnim allerdings an Lösungsvorschlägen präsentiert (bekannte institutionelle Vorschläge wie Mehrheitswahlrecht, Volksentscheid etc.), hält Becker für fragwürdig, weil die Parteien eben doch nicht wegzudenken sind. Betreffend die Kernfrage der Fähigkeit unserer Demokratie, Zukunftsfragen zu lösen, tauge der Text zwar als außerordentliche Analyse, doch nicht als Antwort.