Vertrauensfrage
Zur Krise des heutigen Parlamentarismus
C.H. Beck Verlag, München 2019
ISBN 9783406731556,
Kartoniert, 238Seiten, 16,95 EUR
Klappentext
Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren?
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt? Meinels Buch ist eine Verteidigung des Parlamentarismus und zugleich eine Verlustbilanz der Großen Koalition.
Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren?
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt? Meinels Buch ist eine Verteidigung des Parlamentarismus und zugleich eine Verlustbilanz der Großen Koalition.
Rezensionsnotiz zu
Die Zeit, 06.06.2019
Es lohnt sich, Florian Meinel zu lesen, meint Rezensent Ijoma Mangold. Die ohne Sakralisierung und Verkitschung auskommende Deutung des Grundgesetzes aus der Feder des Staatsrechtlers sagt Mangold zu, da sie sich auf die Spielregeln des Regierens konzentriert. Klug scheint ihm Meinels Eintreten für die Verfassung schon durch das Bewusstsein ihrer Grenzen. Verfassungswirklichkeit, wie der Autor sie zeichnet, relativiert laut Mangold zwar die "Sternstunden" des Parlamentarismus, erkennt die Verdienste des Abgeorndetendaseins dafür aber in der Arbeit in den Gremien. Scharfzüngig, polemisch und anregend, so Mangold.
Es lohnt sich, Florian Meinel zu lesen, meint Rezensent Ijoma Mangold. Die ohne Sakralisierung und Verkitschung auskommende Deutung des Grundgesetzes aus der Feder des Staatsrechtlers sagt Mangold zu, da sie sich auf die Spielregeln des Regierens konzentriert. Klug scheint ihm Meinels Eintreten für die Verfassung schon durch das Bewusstsein ihrer Grenzen. Verfassungswirklichkeit, wie der Autor sie zeichnet, relativiert laut Mangold zwar die "Sternstunden" des Parlamentarismus, erkennt die Verdienste des Abgeorndetendaseins dafür aber in der Arbeit in den Gremien. Scharfzüngig, polemisch und anregend, so Mangold.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 14.05.2019
Frank Decker hält Florian Meinel für einen Meister des Zweifels. Allerdings kann ihm der Staatsrechtler weder eine Auflösung der zuvor minutiös dargelegten Widersprüche des Parlamentarismus noch eigene ausgearbeitete Reformgedanken anbieten. Schön kompakt und treffsicher scheint ihm der Autor in seinem aus einer Habilschrift hervorgegangenen Buch allerdings schon zu argumentieren. Dass die Politikwissenschaft sich mit dem Thema nicht befasst hätte, wie der Autor behauptet, kann Decker mit Hinweis auf Theodor Eschenburg und Gerhard Lehmbruch jedoch widerlegen. Die Orientierung des Autors am britischen Regierungssystem findet der Rezensent wenig sinnvoll.
Frank Decker hält Florian Meinel für einen Meister des Zweifels. Allerdings kann ihm der Staatsrechtler weder eine Auflösung der zuvor minutiös dargelegten Widersprüche des Parlamentarismus noch eigene ausgearbeitete Reformgedanken anbieten. Schön kompakt und treffsicher scheint ihm der Autor in seinem aus einer Habilschrift hervorgegangenen Buch allerdings schon zu argumentieren. Dass die Politikwissenschaft sich mit dem Thema nicht befasst hätte, wie der Autor behauptet, kann Decker mit Hinweis auf Theodor Eschenburg und Gerhard Lehmbruch jedoch widerlegen. Die Orientierung des Autors am britischen Regierungssystem findet der Rezensent wenig sinnvoll.
Rezensionsnotiz zu
Deutschlandfunk Kultur, 29.04.2019
Gudula Geuther empfiehlt das Buch des Staatsrechtlers und Rechtsphilosophen Florian Meinel für ein besseres Verständnis des deutschen Parlamentarismus und seiner Gefährdung, etwa durch den Bedeutungsverlust der Volksparteien und das Erstarken der AfD. Dass der Autor eine Analyse des Systems ins Zentrum seiner Arbeit stellt, findet sie sinnvoll. Der Leser kann so das Gewachsensein von Parlamentarismus und Demokratie und die spezifische Verbindung von Parlament und Regierung in Deutschland nachvollziehen und die Gefahren verstehen, meint sie. Allen Thesen des Autors muss er dabei nicht folgen, schränkt sie ein. Klug und dicht geschrieben, gibt das Buch jedenfalls einen Eindruck von den Grenzen der Verfassung, so Geuther.
Gudula Geuther empfiehlt das Buch des Staatsrechtlers und Rechtsphilosophen Florian Meinel für ein besseres Verständnis des deutschen Parlamentarismus und seiner Gefährdung, etwa durch den Bedeutungsverlust der Volksparteien und das Erstarken der AfD. Dass der Autor eine Analyse des Systems ins Zentrum seiner Arbeit stellt, findet sie sinnvoll. Der Leser kann so das Gewachsensein von Parlamentarismus und Demokratie und die spezifische Verbindung von Parlament und Regierung in Deutschland nachvollziehen und die Gefahren verstehen, meint sie. Allen Thesen des Autors muss er dabei nicht folgen, schränkt sie ein. Klug und dicht geschrieben, gibt das Buch jedenfalls einen Eindruck von den Grenzen der Verfassung, so Geuther.
Rezensionsnotiz zu
Süddeutsche Zeitung, 04.03.2019
Rudolf Walther findet in Florian Meinels Buch eine lehrreiche Einführung in das Parlamentswesen. Inwiefern das Parlament zwischen Verfassung und Regierung vermittelt und die Basis der Demokratie darstellt, vermag ihm der Autor zu erläutern, ohne zu spekulieren, dafür mit Sinn für das Grundsätzliche der Rolle der Verfassung im parlamentarischen Regierungssystem. Überzeugend findet Walther den Autor unter anderem, wenn er den Mythos des konfrontativen Parlaments entlarvt, das Wirken der Ministerialbürokratie kritisch beäugt und den Sinn eines reinen Mehrheitswahlrechts hinterfragt.
Rudolf Walther findet in Florian Meinels Buch eine lehrreiche Einführung in das Parlamentswesen. Inwiefern das Parlament zwischen Verfassung und Regierung vermittelt und die Basis der Demokratie darstellt, vermag ihm der Autor zu erläutern, ohne zu spekulieren, dafür mit Sinn für das Grundsätzliche der Rolle der Verfassung im parlamentarischen Regierungssystem. Überzeugend findet Walther den Autor unter anderem, wenn er den Mythos des konfrontativen Parlaments entlarvt, das Wirken der Ministerialbürokratie kritisch beäugt und den Sinn eines reinen Mehrheitswahlrechts hinterfragt.