Das entgrenzte Gericht
Eine kritische Bilanz nach sechzig Jahren Bundesverfassungsgericht
Suhrkamp Verlag, Berlin 2011
ISBN 9783518126387,
Kartoniert, 420Seiten, 18,00 EUR
Klappentext
Von Christoph Möllers, Matthias Jestaedt, Christoph Schönberger und anderen. Während die Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien zunimmt, bleibt die Beliebtheit des Bundesverfassungsgerichts ungebrochen. Urteile wie zum Lissabon-Vertrag, zur Onlinedurchsuchung oder zur Höhe der Hartz-IV-Sätze werfen jedoch die Frage auf, inwiefern die Karlsruher Richter bisweilen die Grenzen ihrer institutionellen Zuständigkeit überschreiten. Anlässlich des 60. Jahrestags der Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts unternehmen vier renommierte Juristen daher den Versuch einer wissenschaftlichen Kritik an Deutschlands beliebtestem Verfassungsorgan.
Von Christoph Möllers, Matthias Jestaedt, Christoph Schönberger und anderen. Während die Unzufriedenheit mit Politikern und Parteien zunimmt, bleibt die Beliebtheit des Bundesverfassungsgerichts ungebrochen. Urteile wie zum Lissabon-Vertrag, zur Onlinedurchsuchung oder zur Höhe der Hartz-IV-Sätze werfen jedoch die Frage auf, inwiefern die Karlsruher Richter bisweilen die Grenzen ihrer institutionellen Zuständigkeit überschreiten. Anlässlich des 60. Jahrestags der Eröffnung des Bundesverfassungsgerichts unternehmen vier renommierte Juristen daher den Versuch einer wissenschaftlichen Kritik an Deutschlands beliebtestem Verfassungsorgan.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Allgemeine Zeitung, 22.08.2011
Der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts als Rezensent. Die Idee, vier Autoren vom Fach über die Entgrenzung eben dieses Gerichts nachdenken zu lassen, findet Winfried Hassemer nach dieser Lektüre absolut überzeugend. Anfängliche Bedenken angesichts der mangelnden Feinabstimmung der Autoren, was Wiederholungen begünstigt, aber eben auch den ungeschminkten Blick in die Werkstätten vier junger herausragender Staatsrechtslehrer, wischt er bald beiseite. Zu fesselnd, anregend und lehrreich erscheint ihm der Band, der ihn noch beim Nachvollzug der Herleitungen und Begründungen zu Themenkomplexen wie Gericht und Verfassungsorgan, Recht und Politik, Verfassungsbeschwerde, Grundrechte und Staatsorganisation überzeugt. Dass die vier Autoren dieselben Fragen und Entscheidungen behandeln, beglaubigt für ihn nur die Einheitlichkeit ihres Gegenstands. Für Hassemer steht nach der Lektüre fest: Die deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit erfreut sich einer sorgfältigen und wohlwollenden öffentlichen Begleitung.
Der frühere Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts als Rezensent. Die Idee, vier Autoren vom Fach über die Entgrenzung eben dieses Gerichts nachdenken zu lassen, findet Winfried Hassemer nach dieser Lektüre absolut überzeugend. Anfängliche Bedenken angesichts der mangelnden Feinabstimmung der Autoren, was Wiederholungen begünstigt, aber eben auch den ungeschminkten Blick in die Werkstätten vier junger herausragender Staatsrechtslehrer, wischt er bald beiseite. Zu fesselnd, anregend und lehrreich erscheint ihm der Band, der ihn noch beim Nachvollzug der Herleitungen und Begründungen zu Themenkomplexen wie Gericht und Verfassungsorgan, Recht und Politik, Verfassungsbeschwerde, Grundrechte und Staatsorganisation überzeugt. Dass die vier Autoren dieselben Fragen und Entscheidungen behandeln, beglaubigt für ihn nur die Einheitlichkeit ihres Gegenstands. Für Hassemer steht nach der Lektüre fest: Die deutsche Verfassungsgerichtsbarkeit erfreut sich einer sorgfältigen und wohlwollenden öffentlichen Begleitung.