Ausnahmeverfassungsrecht
Habil.
Mohr Siebeck Verlag, Tübingen 2020
ISBN 9783161564123,
Gebunden, 416Seiten, 99,00 EUR
Klappentext
Der Ausnahmezustand ist das schillerndste Institut der Rechtsordnung. Es soll dem Staat in existentiellen Ausnahmelagen mithilfe flexiblen Rechts den Weg zurück in die Normalität ermöglichen, gleichzeitig staatlichem Handeln noch in der Krise Grenzen setzen. Diese paradoxe Struktur macht den Ausnahmezustand missbrauchsanfällig. Das "Ausnahmeverfassungsrecht" des Grundgesetzes versucht einen Ausweg zu finden, der freilich nur vor dem Hintergrund der deutschen und französischen Verfassungs- und Ideengeschichte zu verstehen ist. Doch gelingt die grundgesetzliche Gratwanderung? Anna-Bettina Kaiser analysiert die Stärken und Schwächen der ausnahmeverfassungsrechtlichen Strukturen des Grundgesetzes. Dabei erweist sich der Umgang mit den Grundrechten im Ausnahmezustand als entscheidend.
Der Ausnahmezustand ist das schillerndste Institut der Rechtsordnung. Es soll dem Staat in existentiellen Ausnahmelagen mithilfe flexiblen Rechts den Weg zurück in die Normalität ermöglichen, gleichzeitig staatlichem Handeln noch in der Krise Grenzen setzen. Diese paradoxe Struktur macht den Ausnahmezustand missbrauchsanfällig. Das "Ausnahmeverfassungsrecht" des Grundgesetzes versucht einen Ausweg zu finden, der freilich nur vor dem Hintergrund der deutschen und französischen Verfassungs- und Ideengeschichte zu verstehen ist. Doch gelingt die grundgesetzliche Gratwanderung? Anna-Bettina Kaiser analysiert die Stärken und Schwächen der ausnahmeverfassungsrechtlichen Strukturen des Grundgesetzes. Dabei erweist sich der Umgang mit den Grundrechten im Ausnahmezustand als entscheidend.
Rezensionsnotiz zu
Frankfurter Rundschau, 30.07.2020
Diese "glänzende Habilitationsschrift ist heftig auch allen Nicht-Juristen zu empfehlen", versichert Rezensent Claus Leggewie. Denn sie erklärt uns, was in Notfällen oder Ausnahmezuständen der Staat darf, und was er nicht darf - in Momenten wie der jetzt herrschenden Pandemie (das Buch ist vorher geschrieben) ein besonders wichtiges Thema und kein schlechter Ansatzpunkt zur Zurückweisung ökodiktatorischer und apokalypse-trunkener Ideen, findet der Kritiker. Auf wen also vertrauen in dramatischer Lage, in der demokratische Regierungen den Grenzen ihrer Verfassungen selbst allzu nahe kommen? Leggewie freut sich, der Autorin zustimmen zu können: Der klug den Ausnahmezustand definierenden und Erkenntnisse aus der Geschichte einarbeitenden Verfassung selbst - damit auch auf das Widerstandsrecht des Einzelnen, auf den es im Zweifel ankommen kann. Leggewie wünscht sich eine baldige Aktualisierung!
Diese "glänzende Habilitationsschrift ist heftig auch allen Nicht-Juristen zu empfehlen", versichert Rezensent Claus Leggewie. Denn sie erklärt uns, was in Notfällen oder Ausnahmezuständen der Staat darf, und was er nicht darf - in Momenten wie der jetzt herrschenden Pandemie (das Buch ist vorher geschrieben) ein besonders wichtiges Thema und kein schlechter Ansatzpunkt zur Zurückweisung ökodiktatorischer und apokalypse-trunkener Ideen, findet der Kritiker. Auf wen also vertrauen in dramatischer Lage, in der demokratische Regierungen den Grenzen ihrer Verfassungen selbst allzu nahe kommen? Leggewie freut sich, der Autorin zustimmen zu können: Der klug den Ausnahmezustand definierenden und Erkenntnisse aus der Geschichte einarbeitenden Verfassung selbst - damit auch auf das Widerstandsrecht des Einzelnen, auf den es im Zweifel ankommen kann. Leggewie wünscht sich eine baldige Aktualisierung!
Rezensionsnotiz zu
Süddeutsche Zeitung, 07.05.2020
Rezensent Andreas Zielcke liest die Studie der Juristin Anna-Bettina Kaiser über das Ausnahmeverfassungsrecht fast als Buch der Stunde, auch wenn Kaisers von der französischen Revolution ausgehender historischer Rückblick mit dem Jahr 2017 endet. Aufschlussreich findet Zielcke Kaisers Erwägungen der Frage, wie die Freiheit zu bewahren ist, wenn im Notstand die Regierungsgewalt um sich greift. Kaisers These, wonach das Grundgesetz durchaus auf Kontrolle, aber nicht auf die Suspendierung von Freiheit und Demokratie setzt, scheint Zielcke wie für kritische Juristen gemacht.
Rezensent Andreas Zielcke liest die Studie der Juristin Anna-Bettina Kaiser über das Ausnahmeverfassungsrecht fast als Buch der Stunde, auch wenn Kaisers von der französischen Revolution ausgehender historischer Rückblick mit dem Jahr 2017 endet. Aufschlussreich findet Zielcke Kaisers Erwägungen der Frage, wie die Freiheit zu bewahren ist, wenn im Notstand die Regierungsgewalt um sich greift. Kaisers These, wonach das Grundgesetz durchaus auf Kontrolle, aber nicht auf die Suspendierung von Freiheit und Demokratie setzt, scheint Zielcke wie für kritische Juristen gemacht.