Stöbern nach Themen

Durchsuchen Sie unsere Bücherdatenbank nach Themen, Ländern, Epochen, Erscheinungsjahren oder Stichwörtern.

Bücherschau der Woche

Hatten Sie in den letzten Tagen keine Zeit, die Zeitung zu lesen oder bei uns vorbeizuschauen ? Macht nichts, denn hier können Sie unsere Rezensionsnotizen der letzten sechs Erscheinungstage nach Zeitung oder Themen sortiert abfragen.

Literaturbeilagen

All unsere Notizen zu den Buchkritiken in den Literaturbeilagen von FAZ, FR, NZZ, SZ, taz und Zeit.

Aus dem Archiv

Links

Kommentierte Linkliste zu internationalen Zeitungen, Zeitschriften und Verlagen.

Redaktionsblog: Im Ententeich

Prism 3: Was geht mich das an?

Von Anja Seeliger
25.06.2013. Dies ist Teil 3 der Fragen zu Prism. Die vorigen Artikel der Serie finden Sie hier:

Prism-Skandal, Frage 1: Was wissen wir?

Prism 2: Was wusste Angela Merkel?
Dies ist Teil 3 der Fragen zu Prism. Die vorigen Artikel der Serie finden Sie hier:

Prism-Skandal, Frage 1: Was wissen wir?

Prism 2: Was wusste Angela Merkel?

=======================

Prism 3: Was geht mich das an?

"Sollen sie doch meine Telefongespräche mit meiner Mutter abhören, viel Spaß dabei!" Das ist eine der häufigsten Reaktionen auf den größten Bürgerrechtsskandal, den die westliche Welt gesehen hat. Warum ist es so vielen Menschen egal, ob ihre Telefongespräche belauscht und ihre Mails gelesen werden?

Dabei muss man sich nicht mal groß um die Bürgerrechte sorgen. Hier geht es buchstäblich an das Eingemachte der Demokratie: Gewaltenteilung und Unschuldsvermutung. Obama hat beteuert, es gebe regelmäßige "checks and balances" der Überwachungsmaßnahmen. Aber das stimmt nicht. Seit der Einführung des FISA Amendments Act 2008 brauchen die Geheimdienste keinen Verdächtigen mehr, um Abhörgenehmigungen zu erhalten. Jetzt können sie pauschale Abhörgenehmigungen für eine unbegrenzte Menge Menschen erhalten, ohne auch nur eine bestimmte Gefahr beschreiben zu müssen. Und auch der Kongress hat nichts getan, um die Öffentlichkeit vor der Schnüffelei zu beschützen, im Gegenteil, er ist heute "eine Jubelgalerie für die Geheimdienste", erklärt der Journalist und NSA-Spezialist James Bamford in einem Chat auf Reddit.

Der ehemalige Vizepräsident der USA, Dick Cheney, hat das laut AP gestern bestätigt. Danach habe es der Kongress drei Jahre lang abgelehnt, das Überwachungsprogramm der NSA, das nach dem 11. September installiert worden war, überhaupt zu überprüfen: "Nach den drei Jahren, sagte Cheney, habe er drei Kongressführer, die er namentlich nicht nennen wollte, eingeweiht und sie hätten 'übereinstimmend' erklärt, dass das Programm weiterlaufen sollte. 'Ich sagte: Sollten wir nochmal zum Kongress gehen und eine offiziellere Autorisierung beantragen? Und sie sagten: Bloß nicht. Jeder, Republikaner und Demokrat, sagte: Tun Sie es nicht, es wird sonst durchsickern', erklärte Cheney."

Demokratie basiert nicht auf Vertrauen, sondern auf Kontrolle. Und die Kontrolle, die durch die Gewaltenteilung gesichert werden soll, funktioniert bei den Geheimdiensten nicht mehr.

Auch die Unschuldsvermutung gilt nicht mehr. Wenn alle abgehört werden, dann sind alle verdächtig. Und ganz besonders diejenigen, die Schutzvorkehrungen treffen, weil sie privat kommunizieren möchten. Wer Anonymisierungsdienste wie Tor benutzt, oder seine Mails verschlüsselt, wie das zum Beispiel Anwälte oft tun, wird vom NSA besonders aufmerksam beobachtet, belegt dieses vom Guardian veröffentlichte Dokument. Kurt Opsahl and Trevor Timm von der Electronic Frontier Foundation ziehen Bilanz: "Wenn Sie Ihre Mails verschlüsseln, behält die NSA Ihre Daten für immer. Wenn Sie Tor benutzen, behält die NSA Ihre Daten mindestens fünf Jahre. Wenn Sie mit Ihrem Anwalt reden, haben Sie keine Privatsphäre mehr. Und die NSA kann Informationen über Sie wegen des Verdachts auf jede Straftat, nicht nur Terrorismus, dem FBI übergeben. Und das alles ohne richterlichen Beschluss." Wer beim routinemäßigen Abhören also den Verdacht erweckt, er habe einen Film illegal heruntergeladen oder seine Steuererklärung frisiert, kann mit Besuch rechnen.

Was hat das mit Terrorbekämpfung zu tun?


Ich habe nichts illegales getan

Lückenlose Überwachung ist der Tod jeder Gesellschaft. Wer will noch frei sprechen, wenn jedes Wort, wenn auch die privatesten Gespräche aufgenommen werden? Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung geschieht genau das. Neben Edward Snowden haben das auch zwei beim Militär beschäftigte Linguisten unabhängig voneinander bestätigt: 2008 erklärte David Murfee Faulk dem Fernsehsender ABC, wie seine Kollegen sich gegenseitig darauf aufmerksam machten, wenn sie ein besonders saftiges Telefongespräch mithörten. Unter den Abgehörten waren Offiziere in Bagdad, Mitglieder von "Ärzte ohne Grenzen" oder des Internationalen Roten Kreuzes - alle nicht gerade für terroristische Aktivitäten berüchtigt: "Manchmal wurde mir gesagt, hey, hör dir das an, das ist guter Telefonsex. Oder hier gibts ein Schlafzimmergespräch. Hör dir das an, das ist wirklich lustig. ... Es war alles da, aufgelistet wie die Songs auf einem Ipod", so Faulk. Adrienne Kinne, ebenfalls beim Militär beschäftigte Linguistin, erzählte dem Journalisten James Bamford dasselbe: Nach dem 11. September "'wurden praktisch alle Regeln über Bord geworfen, und sie haben jede Entschuldigung benutzt, um das Ausspionieren von Amerikanern zu rechtfertigen'. Sogar Journalisten, die aus Übersee anriefen, wurden abgehört. 'Oft wusste man sofort, dass sie mit ihren Familien sprachen', sagt sie, 'es waren unglaublich intime, sehr persönliche Gespräche.'" Und auch Edward Snowden hat das im Interview mit dem Guardian noch einmal bestätigt.

Die Gesellschaft versteinert, wenn jeder Versuch, Grenzen und Gesetze auszutesten im Keim erstickt wird. Der amerikanische Hacker Moxie Marlinspike hat das in seinem Blog am Beispiel des "Sodomie"-Verbots erklärt, das in einigen amerikanischen Staaten bis vor kurzem noch galt: "Jeder Teenager kann Ihnen sagen, dass die wichtigsten Erfahrungen nicht die sind, die man ersehnt hat, sondern die, die das, was man ersehnt, transformieren. Wir können nur begehren, was wir kennen. Es ist unsere Erfahrung, die uns sagt, was wir in der Lage sind zu tun und was nicht, die hauptsächlich unseren Sinn für unsere Möglichkeiten prägen. Das ist der Grund, warum homosexuelle Beziehungen, die die Sodomiegesetze verletzt haben, eine Vorbedingung für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe waren."


Für mich interessieren die sich nicht

Mag sein, aber vielleicht für Ihren Nachbarn, der auch nichts Verbotenes getan, sondern ein paar Mal sein verbrieftes Recht auf Demonstrationsfreiheit ausgeübt und an der Occupy Bewegung teilgenommen hat.

Geheimdienste haben zwei Aufgaben, erklärt der Philosophieprofessor Peter Ludlow in der New York Times: Aufklären und Täuschen. Letzteres beschreibt er anhand zweier Beispiele: 2010 hackte die Gruppe LulzSec 75.000 Emails der Firma HBGary Federal, einer Firma für Computer- und Informationssicherheit. Diese Mails enthüllten unter anderem, dass die Bank of America sich aus Angst, Wikileaks könnte für sie peinliche Informationen enthüllen, an das Justizministerium gewandt hatte, und über Empfehlungen mit einer Gruppe von Sicherheitsfirmen zusammengebracht wurde, die unter dem Namen Team Themis bekannt war. Diese Gruppe, zu der HBGary, Palantir Technologies, Berico Technologies und Endgame Systems gehörten, sollte die Glaubwürdigkeit von Wikileaks und von Glenn Greenwald untergraben - dem Journalisten, der jetzt die Snowden-Papiere im Guardian veröffentlicht hat und der damals Wikileaks unterstützt hatte. Man entwickelte einen Plan, um beide "zu sabotieren und zu diskreditieren". Außerdem entwickelte Team Themis einen Vorschlag für die Chamber of Commerce, eine der mächtigsten Wirtschaftslobbygruppen in den USA, um einen ihrer Kritiker zu unterminieren, eine Gruppe namens "Chamber Watch". Zu diesem Zweck sollte erst ein Dokument mit falschen Zahlen produziert, der Gruppe zugespielt und dann als Fake entblößt werden, "um zu beweisen, dass man den Informationen von 'Chamber Watch' nicht trauen kann".

Einige Monate später hackte der Aktivist Jeremy Hammond erfolgreich eine andere Sicherheitsfirma: Strategic Forcasting Inc., kurz Stratfor. Hier konnte man sehen, wie eng staatliche und private Geheimdienste zusammenarbeiten, um den Feind - und das ist die eigene Bevölkerung - zu bekämpfen. Die Mails zeigten, wie Occupy in verschiedenen Städte infiltriert und mit Agenten durchsetzt wurde. Überwacht wurden außerdem Aktivisten, die Entschädigungszahlungen für die Opfer der Chemiekatastrophe von Bhopal fordern, die satirische Comedytruppe Yes Men, die es gewagt hatten, Dow Chemical zu düpieren, und die Tierschutzaktivisten von Peta. "Eine faszinierende Email enthüllt, dass Coca Cola Stratfor um Informationen über Peta bat, woraufhin der Vizepräsident von Strafor erklärte, 'das FBI hat geheimdienstliches Material über die Aktivitäten von Peta, mal sehen, was ich herausfinde.' Man gewinnt den Eindruck, dass das FBI als Privatdetektei für Stratfor und seine Wirtschaftsklienten arbeitet", so Ludlow in der Times.

Noch einmal: Das amerikanische Justizministerium empfiehlt großen Privatfirmen und Banken private Sicherheitsfirmen, die durchsetzt sind mit ehemaligen Militärs, um mit Hilfe des FBI Kapitalismuskritiker, Tierschützer und Satiriker überwachen und mit Schmierkampagnen überziehen zu können. Die Techniken, die dazu benutzt werden, wurden im Rahmen der Terrorbekämpfung entwickelt. Aber damit haben sie nichts mehr zu tun.

Der Guardian hat in den letzten Tagen enthüllt, dass Scotland Yard Aktivisten ausspioniert hat, die Korruption und rassistische Übergriffe in der Polizei aufdecken wollen. Außerdem wurde bekannt, dass der Polizeioffizier Peter Francis nach der Ermordung des schwarzen Teenagers Stephen Lawrence von seinen Vorgesetzten beauftragt worden war, nach "Dreck" in der Familie des Ermordeten zu suchen. "Unter dem Alias Pete Black trat Francis von 1993 bis 1997 undercover in die Gruppe 'Youth Against Racism in Europe' ein. Er sagte, er sei von seinen Vorgesetzten speziell damit beauftragt worden, Informationen über sogenannte  'black justice campaigns' zu beschaffen, die Gerechtigkeit für meist schwarze oder asiatische Männer forderten, die in Polizeigewahrsam oder nach einem Polizeiverhör gestorben waren. Viele dieser Kampagnen wurden von trauernden Verwandten angeführt - selbst wenn daneben auch radikalere Gruppen agitierten." Update: Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Polizei auch Gespräche abgehört hat, die ein Zeuge und Freund von Lawrence, der ebenfalls angegriffen worden war und überlebt hatte, später mit seinem Anwalt führte.

Es trifft nicht nur Linke. Die Regierung Obama versucht Kritiker aller möglichen Richtungen mundtot zu machen. In The New Republic spricht Molly Redden gar von einem Krieg gegen die Presse. So wurden Telefongespräche der Associated Press abgehört, Telefon und Mails des Fox-Reporters James Rosen wurden überwacht und in sieben Fällen wurden Regierungsangestellte angeklagt, die Geheimdienstinformationen an die Presse weitergegeben hatten, fasst David Carr in der New York Times zusammen.

Allerdings sucht sich die Regierung sehr sorgfältig aus, wen sie anklagt, beobachtete Jack Shafer bei Reuters. Nie angeklagt werden Leaker, wenn sie aus den Reihen der Regierung selbst kommen, um mit ihren Leaks gezielt die politische Debatte zu beeinflussen. Als Beispiel nennt Shafer eine Artikelreihe in der New York Times, die 2005 über ein geheimes Überwachungsprogramm noch unter Bush berichtete: "Die Artikelreihe von James Risen und Eric Lichtblau in der Times löste im Weißen Haus unter Bush eine Stinkwut aus, aber niemand wurde wegen Geheimnisverrats angeklagt, weil die Artikel sich selbst (akkurat, nehme ich an) als Produkt eines intensiven internen Regierungsstreits beschrieben. Wie Risen und Lichtblau schrieben, sprachen fast 'ein Dutzend ehemalige und aktive Regierungsmitglieder' anonym mit der Zeitung über das Programm, 'weil sie sich über die Rechtmäßigkeit und das Ausmaß des Programms Sorgen machten'. Die Bereitschaft der Regierung, Whistleblower zu bestrafen hat, verhält sich spiegelbildlich zu deren Rang und Status. Das sind schlechte Nachrichten für Edward Snowden, der keins von beidem hat."

Es sind auch schlechte Nachrichten für uns, wenn nur die Mächtigen ihre Sicht der Welt verbreiten dürfen. 

Vor einer Woche kam heraus, dass die britische Regierung die Mitglieder des G20-Gipfels 2009 in London abhören ließ, um sich einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Am Freitag kam heraus, dass der britische Geheimdienst in noch größerem Maßstab als selbst die NSA abhört, indem er die transatlantischen Glasfaserkabel anzapft und alles - jedes private, geschäftliche oder offizielle Gespräch unter anderem von Kontinentaleuropa abhört und speichert. Wir sprechen hier von einem unserer angeblich engsten Verbündeten, einem für seine demokratische Gesinnung viel gelobten Land, einem Mitglied der EU, das zusammen mit den USA, Kanada, Australien und Neuseeland die Kontinentaleuropäer und sein eigenes Volk ausspioniert.

Die Reaktionen der Bundesregierung und anderer europäischer Staaten sind verhalten. Ist es der Schock? Die Blamage? Oder ist es Verlegenheit, weil alle von den Erkenntnissen der anglo-amerikanischen Geheimdienste profitiert haben - unter Umgehung der eigenen nationalen Gesetze? Mit anderen Worten: Haben wir es hier mit einem illegalen internationalen Paradies für Geheimdienstinformationen zu tun, in das Privatinformationen über Bürger auf der ganzen Welt hineinfließen und abgesaugt werden können? Das wäre Staatsterror.

Anja Seeliger

Archiv | Drucken | Empfehlen auf Facebook | Twittern | Share on Google+

Archiv: Presseschauen

Ein Akkordeon atmet langsam aus

27.06.2015. SZ und Standard werden melancholisch in einer Münchner Ausstellung über den Westberliner Underground der 80er: einst so wild, jetzt so kulturexportkompatibel. Sieglinde Geisel lässt sich in ihrem Blog von Wolfram Schüttes Idee für eine online stehende Literaturzeitung inspirieren. Die taz lernt von Nordkorea, dass es auch bei uns politische Propaganda gibt. Die NZZ erinnert in der Figur des William Morris an das Reaktionäre im Avantgardisten. Mehr lesen

Ein Konstrukt mit sehr realen Konsequenzen

27.06.2015. Man muss den tunesischen Jugendlichen Hoffnung machen, ruft der Menschenrechtler Abderrahmane Hedhili nach dem neuen Massaker im Land in Libération. Amerika feiert die Entscheidung des Supreme Court zur Lesbenehe. Huffpo.fr analysiert, wie sich der Islamische Staat in die westliche Popkultur einbrannte. Der Standard bringt einen Schwerpunkt über  "Die überwachten Bürger". Vice fragt: Hat der Papst recht, wenn er die Rolle der katholischen Kirche im Holocaust mit Verweis auf die Untätigkeit der Alliierten relativiert? Mehr lesen

Was gibt es da zu lachen?

26.06.2015. Aktualisiert: News-App: Apple will Nachrichten selber schreiben - Wir sind die Roboter: Bei der dpa werden Texte nunmehr von Robotern verantwortet & Wie Amazon das Problem des Journalismus auf E-Books projiziert - "Bixit": Ökonomen fordern Ausschluss von Bild-Zeitung aus der Eurozone, meldet der Postillon - Sprachkritik: Rolf Schneider über politischen Schwurbel-Sprech als Mogelpackung - Vor 125 Jahren geboren der Kinderbuchillustrator Walter Trier + Das Komische im Gedicht: Ein Gespräch mit F. W. Bernstein. Mehr lesen

Scheitern, Risiko, Experiment

23.06.2015. Die NYT erklärt, wie bequem, aber auch wie befreiend das Privileg ist, nicht auf seine Hautfarbe festgelegt zu werden. Die NYRB lernt, wie strategisch durchdacht die Brutalität des IS ist. Das war bei den Bolschewisten auch schon so, erklärt Medium. Quarterly Conversation verteidigt die argentinische Autorin Silvina Ocampo gegen den Vorwurf bourgeoiser Frivolität. Im Telegraph feiert Jeanette Winterson die große Bildhauerin Barbara Hepworth. In Eurozine warnt Sofi Oksanen vor einer Finnlandisierung Europas.
Mehr lesen

Archiv: Bücher

Aufgeweckte Stimmen vom Rand des Getümmels

26.06.2015. Einen tiefen Einblick in die Machtverhältnisse nach dem Tod Heinrichs VIII. beschert Inger-Maria Mahlkes historischer Roman "Wie Ihr wollt" der gebannten FR. Die FAZ lernt mit dem Band "Diagnose: Krim" des Kunsttheoretikers Wladimir Velminski die Mythen und Traumata des neuen kalten Krieges besser zu verstehen. Und die NZZ zieht nach zehn Bänden von Naoki Urasawas Manga-Reihe "Billy Bat" eine begeisterte Zwischenbilanz. Mehr lesen

Zwanghafte Verführer

22.06.2015. In Carol O'Connells märchenhaftem Thriller "Kreidemädchen" müssen es Elfen in New York mit Hyänen und Ratten aufnehmen. In Dominique Manottis "Abpfiff" gedeihen Politik und Geschäft ganz prächtig auf der Ehrentribüne im Fußballstadion. Mehr lesen

Die Leisen, die Liebenden und die Naiven

10.06.2015. Ein Blick ins Quartiere Michelangelo von Palermo, auf die Logienquelle Karl Lagerfelds, zärtliche Haie, perverse Verse und die fehlende Vergebung in der protestantischen Ethik. Mehr lesen

Alles ungeheuerlich

06.06.2015. Laszlo Krasnahorkais Satzkaskaden, Ricardo Piglias Selbstgespräch über Literatur, Merle Krögers Dokufictionthrilleressayroman, Indiens Krise und der Aufstieg des Islamischen Staats - dies alles und mehr in den besten Büchern des Juni. Mehr lesen

Archiv: Magazin

"Wunderwelt" wäre mein Vorschlag

26.06.2015. Wolfgang Schüttes Projekt einer Literaturzeitung im Netz ist der Vorschlag für ein Unternehmen. Aber ein Unternehmen wird nur begonnen, wenn eine Chance auf Gewinn besteht. Einige Vorschläge Mehr lesen

Lakritzschwarze Tittenkatzen

26.05.2015. Wie, es gibt keine große Kunst mehr? Etwas, wo einem der Mund vor Staunen offen bleibt? Ausflüge zu sogenannten privaten Stiftungen und zurück in die Giardini von Venedig: der zweite Teil der Begehung einer Kunst von Staaten, die es gibt, und über Staaten, die es nicht mehr gibt. Mehr lesen

Kinder ihrer Zeit

06.03.2015. Der EuGH hat entschieden: ein Buch ist nur dann ein Buch, wenn es auf einem physischen Träger geliefert wird. Damit entfällt der reduzierte Mehrwertsteuersatz für Ebooks, die in Europa teuer bleiben. Das freut weder Autoren noch Verlage noch Kunden, nur die Betreiber von Webseiten zum illegalen Download. Mehr lesen

Trauer um Charlie Hebdo

09.01.2015. Wir erinnern mit einer Hommage an Charb, Cabu, Wolinski, Honoré und Tignous. Mehr lesen

Stichwörter