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Redaktionsblog: Im Ententeich

Prism 3: Was geht mich das an?

Von Anja Seeliger
25.06.2013. Dies ist Teil 3 der Fragen zu Prism. Die vorigen Artikel der Serie finden Sie hier:

Prism-Skandal, Frage 1: Was wissen wir?

Prism 2: Was wusste Angela Merkel?
Dies ist Teil 3 der Fragen zu Prism. Die vorigen Artikel der Serie finden Sie hier:

Prism-Skandal, Frage 1: Was wissen wir?

Prism 2: Was wusste Angela Merkel?

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Prism 3: Was geht mich das an?

"Sollen sie doch meine Telefongespräche mit meiner Mutter abhören, viel Spaß dabei!" Das ist eine der häufigsten Reaktionen auf den größten Bürgerrechtsskandal, den die westliche Welt gesehen hat. Warum ist es so vielen Menschen egal, ob ihre Telefongespräche belauscht und ihre Mails gelesen werden?

Dabei muss man sich nicht mal groß um die Bürgerrechte sorgen. Hier geht es buchstäblich an das Eingemachte der Demokratie: Gewaltenteilung und Unschuldsvermutung. Obama hat beteuert, es gebe regelmäßige "checks and balances" der Überwachungsmaßnahmen. Aber das stimmt nicht. Seit der Einführung des FISA Amendments Act 2008 brauchen die Geheimdienste keinen Verdächtigen mehr, um Abhörgenehmigungen zu erhalten. Jetzt können sie pauschale Abhörgenehmigungen für eine unbegrenzte Menge Menschen erhalten, ohne auch nur eine bestimmte Gefahr beschreiben zu müssen. Und auch der Kongress hat nichts getan, um die Öffentlichkeit vor der Schnüffelei zu beschützen, im Gegenteil, er ist heute "eine Jubelgalerie für die Geheimdienste", erklärt der Journalist und NSA-Spezialist James Bamford in einem Chat auf Reddit.

Der ehemalige Vizepräsident der USA, Dick Cheney, hat das laut AP gestern bestätigt. Danach habe es der Kongress drei Jahre lang abgelehnt, das Überwachungsprogramm der NSA, das nach dem 11. September installiert worden war, überhaupt zu überprüfen: "Nach den drei Jahren, sagte Cheney, habe er drei Kongressführer, die er namentlich nicht nennen wollte, eingeweiht und sie hätten 'übereinstimmend' erklärt, dass das Programm weiterlaufen sollte. 'Ich sagte: Sollten wir nochmal zum Kongress gehen und eine offiziellere Autorisierung beantragen? Und sie sagten: Bloß nicht. Jeder, Republikaner und Demokrat, sagte: Tun Sie es nicht, es wird sonst durchsickern', erklärte Cheney."

Demokratie basiert nicht auf Vertrauen, sondern auf Kontrolle. Und die Kontrolle, die durch die Gewaltenteilung gesichert werden soll, funktioniert bei den Geheimdiensten nicht mehr.

Auch die Unschuldsvermutung gilt nicht mehr. Wenn alle abgehört werden, dann sind alle verdächtig. Und ganz besonders diejenigen, die Schutzvorkehrungen treffen, weil sie privat kommunizieren möchten. Wer Anonymisierungsdienste wie Tor benutzt, oder seine Mails verschlüsselt, wie das zum Beispiel Anwälte oft tun, wird vom NSA besonders aufmerksam beobachtet, belegt dieses vom Guardian veröffentlichte Dokument. Kurt Opsahl and Trevor Timm von der Electronic Frontier Foundation ziehen Bilanz: "Wenn Sie Ihre Mails verschlüsseln, behält die NSA Ihre Daten für immer. Wenn Sie Tor benutzen, behält die NSA Ihre Daten mindestens fünf Jahre. Wenn Sie mit Ihrem Anwalt reden, haben Sie keine Privatsphäre mehr. Und die NSA kann Informationen über Sie wegen des Verdachts auf jede Straftat, nicht nur Terrorismus, dem FBI übergeben. Und das alles ohne richterlichen Beschluss." Wer beim routinemäßigen Abhören also den Verdacht erweckt, er habe einen Film illegal heruntergeladen oder seine Steuererklärung frisiert, kann mit Besuch rechnen.

Was hat das mit Terrorbekämpfung zu tun?


Ich habe nichts illegales getan

Lückenlose Überwachung ist der Tod jeder Gesellschaft. Wer will noch frei sprechen, wenn jedes Wort, wenn auch die privatesten Gespräche aufgenommen werden? Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung geschieht genau das. Neben Edward Snowden haben das auch zwei beim Militär beschäftigte Linguisten unabhängig voneinander bestätigt: 2008 erklärte David Murfee Faulk dem Fernsehsender ABC, wie seine Kollegen sich gegenseitig darauf aufmerksam machten, wenn sie ein besonders saftiges Telefongespräch mithörten. Unter den Abgehörten waren Offiziere in Bagdad, Mitglieder von "Ärzte ohne Grenzen" oder des Internationalen Roten Kreuzes - alle nicht gerade für terroristische Aktivitäten berüchtigt: "Manchmal wurde mir gesagt, hey, hör dir das an, das ist guter Telefonsex. Oder hier gibts ein Schlafzimmergespräch. Hör dir das an, das ist wirklich lustig. ... Es war alles da, aufgelistet wie die Songs auf einem Ipod", so Faulk. Adrienne Kinne, ebenfalls beim Militär beschäftigte Linguistin, erzählte dem Journalisten James Bamford dasselbe: Nach dem 11. September "'wurden praktisch alle Regeln über Bord geworfen, und sie haben jede Entschuldigung benutzt, um das Ausspionieren von Amerikanern zu rechtfertigen'. Sogar Journalisten, die aus Übersee anriefen, wurden abgehört. 'Oft wusste man sofort, dass sie mit ihren Familien sprachen', sagt sie, 'es waren unglaublich intime, sehr persönliche Gespräche.'" Und auch Edward Snowden hat das im Interview mit dem Guardian noch einmal bestätigt.

Die Gesellschaft versteinert, wenn jeder Versuch, Grenzen und Gesetze auszutesten im Keim erstickt wird. Der amerikanische Hacker Moxie Marlinspike hat das in seinem Blog am Beispiel des "Sodomie"-Verbots erklärt, das in einigen amerikanischen Staaten bis vor kurzem noch galt: "Jeder Teenager kann Ihnen sagen, dass die wichtigsten Erfahrungen nicht die sind, die man ersehnt hat, sondern die, die das, was man ersehnt, transformieren. Wir können nur begehren, was wir kennen. Es ist unsere Erfahrung, die uns sagt, was wir in der Lage sind zu tun und was nicht, die hauptsächlich unseren Sinn für unsere Möglichkeiten prägen. Das ist der Grund, warum homosexuelle Beziehungen, die die Sodomiegesetze verletzt haben, eine Vorbedingung für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe waren."


Für mich interessieren die sich nicht

Mag sein, aber vielleicht für Ihren Nachbarn, der auch nichts Verbotenes getan, sondern ein paar Mal sein verbrieftes Recht auf Demonstrationsfreiheit ausgeübt und an der Occupy Bewegung teilgenommen hat.

Geheimdienste haben zwei Aufgaben, erklärt der Philosophieprofessor Peter Ludlow in der New York Times: Aufklären und Täuschen. Letzteres beschreibt er anhand zweier Beispiele: 2010 hackte die Gruppe LulzSec 75.000 Emails der Firma HBGary Federal, einer Firma für Computer- und Informationssicherheit. Diese Mails enthüllten unter anderem, dass die Bank of America sich aus Angst, Wikileaks könnte für sie peinliche Informationen enthüllen, an das Justizministerium gewandt hatte, und über Empfehlungen mit einer Gruppe von Sicherheitsfirmen zusammengebracht wurde, die unter dem Namen Team Themis bekannt war. Diese Gruppe, zu der HBGary, Palantir Technologies, Berico Technologies und Endgame Systems gehörten, sollte die Glaubwürdigkeit von Wikileaks und von Glenn Greenwald untergraben - dem Journalisten, der jetzt die Snowden-Papiere im Guardian veröffentlicht hat und der damals Wikileaks unterstützt hatte. Man entwickelte einen Plan, um beide "zu sabotieren und zu diskreditieren". Außerdem entwickelte Team Themis einen Vorschlag für die Chamber of Commerce, eine der mächtigsten Wirtschaftslobbygruppen in den USA, um einen ihrer Kritiker zu unterminieren, eine Gruppe namens "Chamber Watch". Zu diesem Zweck sollte erst ein Dokument mit falschen Zahlen produziert, der Gruppe zugespielt und dann als Fake entblößt werden, "um zu beweisen, dass man den Informationen von 'Chamber Watch' nicht trauen kann".

Einige Monate später hackte der Aktivist Jeremy Hammond erfolgreich eine andere Sicherheitsfirma: Strategic Forcasting Inc., kurz Stratfor. Hier konnte man sehen, wie eng staatliche und private Geheimdienste zusammenarbeiten, um den Feind - und das ist die eigene Bevölkerung - zu bekämpfen. Die Mails zeigten, wie Occupy in verschiedenen Städte infiltriert und mit Agenten durchsetzt wurde. Überwacht wurden außerdem Aktivisten, die Entschädigungszahlungen für die Opfer der Chemiekatastrophe von Bhopal fordern, die satirische Comedytruppe Yes Men, die es gewagt hatten, Dow Chemical zu düpieren, und die Tierschutzaktivisten von Peta. "Eine faszinierende Email enthüllt, dass Coca Cola Stratfor um Informationen über Peta bat, woraufhin der Vizepräsident von Strafor erklärte, 'das FBI hat geheimdienstliches Material über die Aktivitäten von Peta, mal sehen, was ich herausfinde.' Man gewinnt den Eindruck, dass das FBI als Privatdetektei für Stratfor und seine Wirtschaftsklienten arbeitet", so Ludlow in der Times.

Noch einmal: Das amerikanische Justizministerium empfiehlt großen Privatfirmen und Banken private Sicherheitsfirmen, die durchsetzt sind mit ehemaligen Militärs, um mit Hilfe des FBI Kapitalismuskritiker, Tierschützer und Satiriker überwachen und mit Schmierkampagnen überziehen zu können. Die Techniken, die dazu benutzt werden, wurden im Rahmen der Terrorbekämpfung entwickelt. Aber damit haben sie nichts mehr zu tun.

Der Guardian hat in den letzten Tagen enthüllt, dass Scotland Yard Aktivisten ausspioniert hat, die Korruption und rassistische Übergriffe in der Polizei aufdecken wollen. Außerdem wurde bekannt, dass der Polizeioffizier Peter Francis nach der Ermordung des schwarzen Teenagers Stephen Lawrence von seinen Vorgesetzten beauftragt worden war, nach "Dreck" in der Familie des Ermordeten zu suchen. "Unter dem Alias Pete Black trat Francis von 1993 bis 1997 undercover in die Gruppe 'Youth Against Racism in Europe' ein. Er sagte, er sei von seinen Vorgesetzten speziell damit beauftragt worden, Informationen über sogenannte  'black justice campaigns' zu beschaffen, die Gerechtigkeit für meist schwarze oder asiatische Männer forderten, die in Polizeigewahrsam oder nach einem Polizeiverhör gestorben waren. Viele dieser Kampagnen wurden von trauernden Verwandten angeführt - selbst wenn daneben auch radikalere Gruppen agitierten." Update: Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Polizei auch Gespräche abgehört hat, die ein Zeuge und Freund von Lawrence, der ebenfalls angegriffen worden war und überlebt hatte, später mit seinem Anwalt führte.

Es trifft nicht nur Linke. Die Regierung Obama versucht Kritiker aller möglichen Richtungen mundtot zu machen. In The New Republic spricht Molly Redden gar von einem Krieg gegen die Presse. So wurden Telefongespräche der Associated Press abgehört, Telefon und Mails des Fox-Reporters James Rosen wurden überwacht und in sieben Fällen wurden Regierungsangestellte angeklagt, die Geheimdienstinformationen an die Presse weitergegeben hatten, fasst David Carr in der New York Times zusammen.

Allerdings sucht sich die Regierung sehr sorgfältig aus, wen sie anklagt, beobachtete Jack Shafer bei Reuters. Nie angeklagt werden Leaker, wenn sie aus den Reihen der Regierung selbst kommen, um mit ihren Leaks gezielt die politische Debatte zu beeinflussen. Als Beispiel nennt Shafer eine Artikelreihe in der New York Times, die 2005 über ein geheimes Überwachungsprogramm noch unter Bush berichtete: "Die Artikelreihe von James Risen und Eric Lichtblau in der Times löste im Weißen Haus unter Bush eine Stinkwut aus, aber niemand wurde wegen Geheimnisverrats angeklagt, weil die Artikel sich selbst (akkurat, nehme ich an) als Produkt eines intensiven internen Regierungsstreits beschrieben. Wie Risen und Lichtblau schrieben, sprachen fast 'ein Dutzend ehemalige und aktive Regierungsmitglieder' anonym mit der Zeitung über das Programm, 'weil sie sich über die Rechtmäßigkeit und das Ausmaß des Programms Sorgen machten'. Die Bereitschaft der Regierung, Whistleblower zu bestrafen hat, verhält sich spiegelbildlich zu deren Rang und Status. Das sind schlechte Nachrichten für Edward Snowden, der keins von beidem hat."

Es sind auch schlechte Nachrichten für uns, wenn nur die Mächtigen ihre Sicht der Welt verbreiten dürfen. 

Vor einer Woche kam heraus, dass die britische Regierung die Mitglieder des G20-Gipfels 2009 in London abhören ließ, um sich einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Am Freitag kam heraus, dass der britische Geheimdienst in noch größerem Maßstab als selbst die NSA abhört, indem er die transatlantischen Glasfaserkabel anzapft und alles - jedes private, geschäftliche oder offizielle Gespräch unter anderem von Kontinentaleuropa abhört und speichert. Wir sprechen hier von einem unserer angeblich engsten Verbündeten, einem für seine demokratische Gesinnung viel gelobten Land, einem Mitglied der EU, das zusammen mit den USA, Kanada, Australien und Neuseeland die Kontinentaleuropäer und sein eigenes Volk ausspioniert.

Die Reaktionen der Bundesregierung und anderer europäischer Staaten sind verhalten. Ist es der Schock? Die Blamage? Oder ist es Verlegenheit, weil alle von den Erkenntnissen der anglo-amerikanischen Geheimdienste profitiert haben - unter Umgehung der eigenen nationalen Gesetze? Mit anderen Worten: Haben wir es hier mit einem illegalen internationalen Paradies für Geheimdienstinformationen zu tun, in das Privatinformationen über Bürger auf der ganzen Welt hineinfließen und abgesaugt werden können? Das wäre Staatsterror.

Anja Seeliger

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Archiv: Presseschauen

Keine Einfühlungscoupons

02.09.2015. Die Welt ist erleuchtet und feiert Miley Cyrus' neues Popalbum. Die FAZ bewundert die provokante Leichtigkeit von Frederic Rzewskis Auschwitz-Oratorium "Der Triumph des Todes" in Weimar. Im Tagesspiegel bietet Shermin Langhoff der Volksbühnenbande an, ihr Ost-Schild am Gorki anzuschrauben. Wenig Freude haben die Filmkritiker mit Werner Herzogs "Königin der Wüste": Rosamunde Pilcher lässt grüßen, schnaubt die taz. Mehr lesen

Moment der Machtlosigkeit

02.09.2015. Die NZZ zweifelt an der Politik der neuen Besen in den italienischen Museen. Geradezu euphorisch begrüßen Claus Leggewie und Daniel Cohn-Bendit in der taz die durch die Flüchtlinge zu erwartenden Veränderungen. Irights.info wagt ein Gedankenexperiment zur Neuordnung des Urheberrechts. Im Freitag kritisiert Medienwissenschaftler Dietmar Kammerer die Idee der Gegenüberwachung. Mehr lesen

Abfackeln, niederschießen, abschieben

01.09.2015. Don Alphonso erklärt, wie die Netzempörung den Datenschutz ruiniert - Rechte Hetze im Netz: Was will Maas eigentlich von Facebook? - AppFlix: Apple plant eigene TV-Inhalte - Bedeutungswandel: Gedankenexperiment zur Neuordnung des Urheberrechts - Förderung geistiger Tankstellen: Deutschland zeichnet Buchhandlungen aus - Bilanz: Bertelsmann mit mehr Umsatz & Gewinn - Das Internet ist die DDR von heute: Thomas Brussig über Jonathan Franzens "Unschuld" + Innerlichkeit & Expression: Van Morrisons Konzert zum 70. in der Belfaster Cyprus Avenue. Mehr lesen

Die unvermeidliche Eruption

01.09.2015. Im Merkur erklärt Ernst-Wilhelm Händler, welche Frage den Kunstbetrieb wirklich umtreibt. Flüchtlinge sind Kandidaten für die Freiheit, ruft BHL in La regle du jeu. Die Ungarn zögern, das so zu sehen. The Nation entdeckt die Literatur der Levante. Der New Yorker porträtiert den arabisch-israelischen Autor Sayed Kashua. Der Economist bestaunt die neue Virtual Reality. In Eurozine erklärt Bodó Balázs, warum Schwarzkopien manchmal ein Akt der Notwehr sind. Mehr lesen

Archiv: Bücher

Ins goldene Licht der Legenden

01.09.2015. Dana Grigorceas Roman "Das primäre Gefühl der Schuldlosigkeit" wird nun auch in der FAZ gefeiert. In der taz bespricht Philipp Felsch die Tagebücher Michael Rutschkys aus den weit entrückten Achtzigern. Grass' "Vonne Endlichkait" wird von weiteren Kritikern mild abgenickt. Und die SZ hält mit Frans de Waal fest: Der Bonobo hatte schon Moral, als der Mensch die Religion noch gar nicht erfunden hatte. Mehr lesen

In bester Therapeutenmanier

27.08.2015. In "Der namenlose Tag" setzt Friedrich Anis neuer Kommissar Jakob Franck im Kampf gegen Trauer und Tod auf die Strategie der Umarmung. Der israelische Autor Dror Mishani stiftet mit seinem Roman "Die Möglichkeit eines Verbrechens" Unruhe in den Zonen der persönlichen Sicherheit und Unbesorgtheit. Mehr lesen

Harro Zimmermann: Friedrich Sieburg - Ästhet und Provokateur

27.08.2015. Kaum ein Publizist verkörpert die Kontinuität des Journalismus von der Weimarer Republik über die Nazizeit bis in die frühe Bundesrepublik schlagender als Friedrich Sieburg, der mit seinem Buch "Gott in Frankreich?" das deutsche Frankreichbild prägte. Harro Zimmermann legt bei Wallstein eine Biografie Sieburgs vor, aus der wir das Kapitel "Im Zentrum des feuilletonistischen Zeitalters" vorabdrucken. Mehr lesen

Rücksichtslos, aber nicht ohne Empathie

06.08.2015. Harper Lees neuer Atticus Finch, die Meads bei Lily King, Gedichte von Emily Dickinson und die wundersame Entstehung der baskischen Identität. Dies alles und mehr in den besten Büchern des Monats August. Mehr lesen

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Gute Literaturkritik ist Gesellschaftskritik

07.08.2015. Kritik braucht Glauben, nicht an Gott, aber an die Literatur. Kritiker müssen daran glauben, dass sie gut ist, nicht nur für einen selbst, sondern auch für andere. Sie müssen Fundamentalisten sein, missionieren wollen. Mormonen der Literatur. Mehr lesen

Wenn einer nicht schlafen kann

22.07.2015. Ein Popsong als Diorama auf sämtlichen Kanälen, Tiere in Hotelzimmern auf Videobillboards, Chloë Sevigny als einsame Reisende in einem Spiegelkabinett: In Doug Aitkens Kunst gibt es nichts, was es nicht gibt, nichts, was nicht geht. Einstmals gefeiert als postmoderner Erzähler auf "multipler Leinwand", bespielt er nun die Frankfurter Schirn, als wäre sie sein Flagship-store. Mehr lesen

Kinder ihrer Zeit

06.03.2015. Der EuGH hat entschieden: ein Buch ist nur dann ein Buch, wenn es auf einem physischen Träger geliefert wird. Damit entfällt der reduzierte Mehrwertsteuersatz für Ebooks, die in Europa teuer bleiben. Das freut weder Autoren noch Verlage noch Kunden, nur die Betreiber von Webseiten zum illegalen Download. Mehr lesen

Trauer um Charlie Hebdo

09.01.2015. Wir erinnern mit einer Hommage an Charb, Cabu, Wolinski, Honoré und Tignous. Mehr lesen

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