≡
Stichwort
Genozid
13 Presseschau-Absätze
9punkt 19.12.2023 […] Geschicke lenken. Ohne eigenes Militär."
Völkermord, Genozid - das sind so Vorwürfe, die gern Richtung Israel gemacht werden. Juristisch lässt sich das nicht halten, schreibt Christoph Gunkel, der sich für Spon mit einigen Juristen und Historikern unterhalten hat. Nach der Uno-Konvention von 1948 über die Verhinderung und Verfolgung des Genozids, lernt er vom Völkerrechtler Daniel-Erasmus Khan, "ist […] und Beseitigung der palästinensischen Bevölkerung sprechen', sagte er dem Spiegel. 'Das sind genozidale Äußerungen.' Daraus könnte sich ein Genozid entwickeln". Für Khan jedoch ist das ein "'Missbrauch' des Begriffs: 'Aus völkerrechtlicher Sicht ist das kein Genozid. Eine Absicht, eine ethnische Gruppe ganz oder teilweise zu zerstören, wird man den Israelis unter keinen Umständen unterstellen können.' […] Handlung, 'die in der Absicht begangen wird, eine nationale, ethnische, rassische oder religiöse Gruppe als solche ganz oder teilweise zu zerstören'." Es kommt also nicht auf die Zahl der Toten an (ein Genozid ist sogar ganz ohne Tote denkbar, lernen wir), sondern auf die Absicht. Für den Holocaustforscher Omer Bartov ist auch so klar, dass Israel einen Völkermord plant: "'Es gibt klare Aussagen israelischer […]