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Im Ententeich: Redaktionsblog

Prism 3: Was geht mich das an?

Von Anja Seeliger

25.06.2013. Dies ist Teil 3 der Fragen zu Prism. Die vorigen Artikel der Serie finden Sie hier:

Prism-Skandal, Frage 1: Was wissen wir?

Prism 2: Was wusste Angela Merkel?

Dies ist Teil 3 der Fragen zu Prism. Die vorigen Artikel der Serie finden Sie hier:

Prism-Skandal, Frage 1: Was wissen wir?

Prism 2: Was wusste Angela Merkel?

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Prism 3: Was geht mich das an?

"Sollen sie doch meine Telefongespräche mit meiner Mutter abhören, viel Spaß dabei!" Das ist eine der häufigsten Reaktionen auf den größten Bürgerrechtsskandal, den die westliche Welt gesehen hat. Warum ist es so vielen Menschen egal, ob ihre Telefongespräche belauscht und ihre Mails gelesen werden?

Dabei muss man sich nicht mal groß um die Bürgerrechte sorgen. Hier geht es buchstäblich an das Eingemachte der Demokratie: Gewaltenteilung und Unschuldsvermutung. Obama hat beteuert, es gebe regelmäßige "checks and balances" der Überwachungsmaßnahmen. Aber das stimmt nicht. Seit der Einführung des FISA Amendments Act 2008 brauchen die Geheimdienste keinen Verdächtigen mehr, um Abhörgenehmigungen zu erhalten. Jetzt können sie pauschale Abhörgenehmigungen für eine unbegrenzte Menge Menschen erhalten, ohne auch nur eine bestimmte Gefahr beschreiben zu müssen. Und auch der Kongress hat nichts getan, um die Öffentlichkeit vor der Schnüffelei zu beschützen, im Gegenteil, er ist heute "eine Jubelgalerie für die Geheimdienste", erklärt der Journalist und NSA-Spezialist James Bamford in einem Chat auf Reddit.

Der ehemalige Vizepräsident der USA, Dick Cheney, hat das laut AP gestern bestätigt. Danach habe es der Kongress drei Jahre lang abgelehnt, das Überwachungsprogramm der NSA, das nach dem 11. September installiert worden war, überhaupt zu überprüfen: "Nach den drei Jahren, sagte Cheney, habe er drei Kongressführer, die er namentlich nicht nennen wollte, eingeweiht und sie hätten 'übereinstimmend' erklärt, dass das Programm weiterlaufen sollte. 'Ich sagte: Sollten wir nochmal zum Kongress gehen und eine offiziellere Autorisierung beantragen? Und sie sagten: Bloß nicht. Jeder, Republikaner und Demokrat, sagte: Tun Sie es nicht, es wird sonst durchsickern', erklärte Cheney."

Demokratie basiert nicht auf Vertrauen, sondern auf Kontrolle. Und die Kontrolle, die durch die Gewaltenteilung gesichert werden soll, funktioniert bei den Geheimdiensten nicht mehr.

Auch die Unschuldsvermutung gilt nicht mehr. Wenn alle abgehört werden, dann sind alle verdächtig. Und ganz besonders diejenigen, die Schutzvorkehrungen treffen, weil sie privat kommunizieren möchten. Wer Anonymisierungsdienste wie Tor benutzt, oder seine Mails verschlüsselt, wie das zum Beispiel Anwälte oft tun, wird vom NSA besonders aufmerksam beobachtet, belegt dieses vom Guardian veröffentlichte Dokument. Kurt Opsahl and Trevor Timm von der Electronic Frontier Foundation ziehen Bilanz: "Wenn Sie Ihre Mails verschlüsseln, behält die NSA Ihre Daten für immer. Wenn Sie Tor benutzen, behält die NSA Ihre Daten mindestens fünf Jahre. Wenn Sie mit Ihrem Anwalt reden, haben Sie keine Privatsphäre mehr. Und die NSA kann Informationen über Sie wegen des Verdachts auf jede Straftat, nicht nur Terrorismus, dem FBI übergeben. Und das alles ohne richterlichen Beschluss." Wer beim routinemäßigen Abhören also den Verdacht erweckt, er habe einen Film illegal heruntergeladen oder seine Steuererklärung frisiert, kann mit Besuch rechnen.

Was hat das mit Terrorbekämpfung zu tun?


Ich habe nichts illegales getan

Lückenlose Überwachung ist der Tod jeder Gesellschaft. Wer will noch frei sprechen, wenn jedes Wort, wenn auch die privatesten Gespräche aufgenommen werden? Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung geschieht genau das. Neben Edward Snowden haben das auch zwei beim Militär beschäftigte Linguisten unabhängig voneinander bestätigt: 2008 erklärte David Murfee Faulk dem Fernsehsender ABC, wie seine Kollegen sich gegenseitig darauf aufmerksam machten, wenn sie ein besonders saftiges Telefongespräch mithörten. Unter den Abgehörten waren Offiziere in Bagdad, Mitglieder von "Ärzte ohne Grenzen" oder des Internationalen Roten Kreuzes - alle nicht gerade für terroristische Aktivitäten berüchtigt: "Manchmal wurde mir gesagt, hey, hör dir das an, das ist guter Telefonsex. Oder hier gibts ein Schlafzimmergespräch. Hör dir das an, das ist wirklich lustig. ... Es war alles da, aufgelistet wie die Songs auf einem Ipod", so Faulk. Adrienne Kinne, ebenfalls beim Militär beschäftigte Linguistin, erzählte dem Journalisten James Bamford dasselbe: Nach dem 11. September "'wurden praktisch alle Regeln über Bord geworfen, und sie haben jede Entschuldigung benutzt, um das Ausspionieren von Amerikanern zu rechtfertigen'. Sogar Journalisten, die aus Übersee anriefen, wurden abgehört. 'Oft wusste man sofort, dass sie mit ihren Familien sprachen', sagt sie, 'es waren unglaublich intime, sehr persönliche Gespräche.'" Und auch Edward Snowden hat das im Interview mit dem Guardian noch einmal bestätigt.

Die Gesellschaft versteinert, wenn jeder Versuch, Grenzen und Gesetze auszutesten im Keim erstickt wird. Der amerikanische Hacker Moxie Marlinspike hat das in seinem Blog am Beispiel des "Sodomie"-Verbots erklärt, das in einigen amerikanischen Staaten bis vor kurzem noch galt: "Jeder Teenager kann Ihnen sagen, dass die wichtigsten Erfahrungen nicht die sind, die man ersehnt hat, sondern die, die das, was man ersehnt, transformieren. Wir können nur begehren, was wir kennen. Es ist unsere Erfahrung, die uns sagt, was wir in der Lage sind zu tun und was nicht, die hauptsächlich unseren Sinn für unsere Möglichkeiten prägen. Das ist der Grund, warum homosexuelle Beziehungen, die die Sodomiegesetze verletzt haben, eine Vorbedingung für die Legalisierung der gleichgeschlechtlichen Ehe waren."


Für mich interessieren die sich nicht

Mag sein, aber vielleicht für Ihren Nachbarn, der auch nichts Verbotenes getan, sondern ein paar Mal sein verbrieftes Recht auf Demonstrationsfreiheit ausgeübt und an der Occupy Bewegung teilgenommen hat.

Geheimdienste haben zwei Aufgaben, erklärt der Philosophieprofessor Peter Ludlow in der New York Times: Aufklären und Täuschen. Letzteres beschreibt er anhand zweier Beispiele: 2010 hackte die Gruppe LulzSec 75.000 Emails der Firma HBGary Federal, einer Firma für Computer- und Informationssicherheit. Diese Mails enthüllten unter anderem, dass die Bank of America sich aus Angst, Wikileaks könnte für sie peinliche Informationen enthüllen, an das Justizministerium gewandt hatte, und über Empfehlungen mit einer Gruppe von Sicherheitsfirmen zusammengebracht wurde, die unter dem Namen Team Themis bekannt war. Diese Gruppe, zu der HBGary, Palantir Technologies, Berico Technologies und Endgame Systems gehörten, sollte die Glaubwürdigkeit von Wikileaks und von Glenn Greenwald untergraben - dem Journalisten, der jetzt die Snowden-Papiere im Guardian veröffentlicht hat und der damals Wikileaks unterstützt hatte. Man entwickelte einen Plan, um beide "zu sabotieren und zu diskreditieren". Außerdem entwickelte Team Themis einen Vorschlag für die Chamber of Commerce, eine der mächtigsten Wirtschaftslobbygruppen in den USA, um einen ihrer Kritiker zu unterminieren, eine Gruppe namens "Chamber Watch". Zu diesem Zweck sollte erst ein Dokument mit falschen Zahlen produziert, der Gruppe zugespielt und dann als Fake entblößt werden, "um zu beweisen, dass man den Informationen von 'Chamber Watch' nicht trauen kann".

Einige Monate später hackte der Aktivist Jeremy Hammond erfolgreich eine andere Sicherheitsfirma: Strategic Forcasting Inc., kurz Stratfor. Hier konnte man sehen, wie eng staatliche und private Geheimdienste zusammenarbeiten, um den Feind - und das ist die eigene Bevölkerung - zu bekämpfen. Die Mails zeigten, wie Occupy in verschiedenen Städte infiltriert und mit Agenten durchsetzt wurde. Überwacht wurden außerdem Aktivisten, die Entschädigungszahlungen für die Opfer der Chemiekatastrophe von Bhopal fordern, die satirische Comedytruppe Yes Men, die es gewagt hatten, Dow Chemical zu düpieren, und die Tierschutzaktivisten von Peta. "Eine faszinierende Email enthüllt, dass Coca Cola Stratfor um Informationen über Peta bat, woraufhin der Vizepräsident von Strafor erklärte, 'das FBI hat geheimdienstliches Material über die Aktivitäten von Peta, mal sehen, was ich herausfinde.' Man gewinnt den Eindruck, dass das FBI als Privatdetektei für Stratfor und seine Wirtschaftsklienten arbeitet", so Ludlow in der Times.

Noch einmal: Das amerikanische Justizministerium empfiehlt großen Privatfirmen und Banken private Sicherheitsfirmen, die durchsetzt sind mit ehemaligen Militärs, um mit Hilfe des FBI Kapitalismuskritiker, Tierschützer und Satiriker überwachen und mit Schmierkampagnen überziehen zu können. Die Techniken, die dazu benutzt werden, wurden im Rahmen der Terrorbekämpfung entwickelt. Aber damit haben sie nichts mehr zu tun.

Der Guardian hat in den letzten Tagen enthüllt, dass Scotland Yard Aktivisten ausspioniert hat, die Korruption und rassistische Übergriffe in der Polizei aufdecken wollen. Außerdem wurde bekannt, dass der Polizeioffizier Peter Francis nach der Ermordung des schwarzen Teenagers Stephen Lawrence von seinen Vorgesetzten beauftragt worden war, nach "Dreck" in der Familie des Ermordeten zu suchen. "Unter dem Alias Pete Black trat Francis von 1993 bis 1997 undercover in die Gruppe 'Youth Against Racism in Europe' ein. Er sagte, er sei von seinen Vorgesetzten speziell damit beauftragt worden, Informationen über sogenannte  'black justice campaigns' zu beschaffen, die Gerechtigkeit für meist schwarze oder asiatische Männer forderten, die in Polizeigewahrsam oder nach einem Polizeiverhör gestorben waren. Viele dieser Kampagnen wurden von trauernden Verwandten angeführt - selbst wenn daneben auch radikalere Gruppen agitierten." Update: Inzwischen hat sich herausgestellt, dass die Polizei auch Gespräche abgehört hat, die ein Zeuge und Freund von Lawrence, der ebenfalls angegriffen worden war und überlebt hatte, später mit seinem Anwalt führte.

Es trifft nicht nur Linke. Die Regierung Obama versucht Kritiker aller möglichen Richtungen mundtot zu machen. In The New Republic spricht Molly Redden gar von einem Krieg gegen die Presse. So wurden Telefongespräche der Associated Press abgehört, Telefon und Mails des Fox-Reporters James Rosen wurden überwacht und in sieben Fällen wurden Regierungsangestellte angeklagt, die Geheimdienstinformationen an die Presse weitergegeben hatten, fasst David Carr in der New York Times zusammen.

Allerdings sucht sich die Regierung sehr sorgfältig aus, wen sie anklagt, beobachtete Jack Shafer bei Reuters. Nie angeklagt werden Leaker, wenn sie aus den Reihen der Regierung selbst kommen, um mit ihren Leaks gezielt die politische Debatte zu beeinflussen. Als Beispiel nennt Shafer eine Artikelreihe in der New York Times, die 2005 über ein geheimes Überwachungsprogramm noch unter Bush berichtete: "Die Artikelreihe von James Risen und Eric Lichtblau in der Times löste im Weißen Haus unter Bush eine Stinkwut aus, aber niemand wurde wegen Geheimnisverrats angeklagt, weil die Artikel sich selbst (akkurat, nehme ich an) als Produkt eines intensiven internen Regierungsstreits beschrieben. Wie Risen und Lichtblau schrieben, sprachen fast 'ein Dutzend ehemalige und aktive Regierungsmitglieder' anonym mit der Zeitung über das Programm, 'weil sie sich über die Rechtmäßigkeit und das Ausmaß des Programms Sorgen machten'. Die Bereitschaft der Regierung, Whistleblower zu bestrafen hat, verhält sich spiegelbildlich zu deren Rang und Status. Das sind schlechte Nachrichten für Edward Snowden, der keins von beidem hat."

Es sind auch schlechte Nachrichten für uns, wenn nur die Mächtigen ihre Sicht der Welt verbreiten dürfen. 

Vor einer Woche kam heraus, dass die britische Regierung die Mitglieder des G20-Gipfels 2009 in London abhören ließ, um sich einen wirtschaftlichen Vorteil zu verschaffen. Am Freitag kam heraus, dass der britische Geheimdienst in noch größerem Maßstab als selbst die NSA abhört, indem er die transatlantischen Glasfaserkabel anzapft und alles - jedes private, geschäftliche oder offizielle Gespräch unter anderem von Kontinentaleuropa abhört und speichert. Wir sprechen hier von einem unserer angeblich engsten Verbündeten, einem für seine demokratische Gesinnung viel gelobten Land, einem Mitglied der EU, das zusammen mit den USA, Kanada, Australien und Neuseeland die Kontinentaleuropäer und sein eigenes Volk ausspioniert.

Die Reaktionen der Bundesregierung und anderer europäischer Staaten sind verhalten. Ist es der Schock? Die Blamage? Oder ist es Verlegenheit, weil alle von den Erkenntnissen der anglo-amerikanischen Geheimdienste profitiert haben - unter Umgehung der eigenen nationalen Gesetze? Mit anderen Worten: Haben wir es hier mit einem illegalen internationalen Paradies für Geheimdienstinformationen zu tun, in das Privatinformationen über Bürger auf der ganzen Welt hineinfließen und abgesaugt werden können? Das wäre Staatsterror.

Anja Seeliger


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Archiv: Presseschauen

Fleiß. Respekt. Anstand. Toleranz.

02.09.2014. Die taz bewundert in einer Bonner Austellung die Meister der Elfenbeinküste. Die Welt lässt sich von Ost-Rapper Hagen Stoll bei einem Paar Mozzarella-Stäbchen proletarische Werte vermitteln. Die NZZ beobachtet, wie die neuen Bürgerbühnen die Wirklichkeit ins Stadttheater schmuggeln. In der Huffpo.fr spricht Dan Franck über seine Netflix-Serie "Marseille" und die soziale Architektur der Stadt. Die FAZ besucht das finnische Lummerland. Außerdem freuen sich alle auf das heute beginnende Berliner Musikfest.
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Das Blattgold, die großen Säle

02.09.2014. Mit der Politik der offenen Lüge hat Wladimir Putin vor zehn Jahren in Beslan angefangen, schreibt Sergej Lebedew in der SZ . In der Berliner Zeitung erzählt Götz Aly, wie sich der Antisemitismus im Ersten Weltkrieg breitmachte. Der Tagesspiegel wirft der ARD vor, ihre Ukraine-Berichterstattung zu manipulieren. In der französischen Huffpo fürchtet Caroline Fourest, dass Baschar Al Assad der große Profiteur des "Islamischen Staats" sein wird.
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Kein Kommentar

02.09.2014. Dicker Fisch: Burda-Offensive mit BuzzFeed? - Foren-Kürzung: Süddeutsche.de beschneidet Leserdiskussion - Der WDR & der Kulturauftrag: Friert die Musik nicht ein! - Angezählt: Peter Praschls Nachruf auf den Chefredakteur - Klicks & Traffic: Wie sich der Journalismus verändern wird erklärt Roger Taiber - Großedition: Hannah Arendt elektronisch + Robinsonade auf Hiddensee & Ein kleines Stück Freiheit: Ein Gespräch mit Lutz Seiler über seinen ersten Roman "Kruso". Mehr lesen

Allein die Schrift!

02.09.2014. Bloomberg Businessweek macht sich jung und guckt AwesomenessTV. Der Merkur staunt über die Textlastigkeit der Suhrkamp-Kultur. Das Chicago Magazine erinnert daran, wer zuerst Handys wollte: die Polizei. The Verge schildert den Titanenkampf zwischen Uber und Lyft. In HVG denkt Péter Esterházy über Kleinkariertheit nach. Die Poetry Foundation bewundert den "Emperor of Ice-Cream". Mehr lesen

Archiv: Bücher

Hyperreale Kunstwelt

02.09.2014. Die SZ liest beglückt Tanguy Viels amerikanischen Roman "Das Verschwinden des Jim Sullivan". Die NZZ freut sich über Roland Butis Roman "Das Flirren am Horizont". Einfach hingerissen ist Silke Scheuermann in der FAZ von Jean-Philippe Toussaints Roman "Nackt" über die Mode und die Liebe. Eine bittere Lektion über die Folgen von Realpolitik entnimmt die FAZ Antony Beevors "Der Zweite Weltkrieg". Peter Hammerschmidt verfolgt sie die Nachkriegskarriere des Klaus Barbie. Mehr lesen

Lutz Seiler: Kruso

01.09.2014. Edgar Bendler strandet im Juni 1989 auf der Insel Hiddensee. Er wird Abwäscher im Klausner, wo er Alexander Krusowitsch - Kruso - kennenlernt und in die Rituale der Saisonarbeiter eingeweiht wird. Geheimer Motor dieser Gemeinschaft ist Krusos Utopie, die verspricht, jeden Schiffbrüchigen des Landes (und des Lebens) in drei Nächten zu den Wurzeln der Freiheit zu führen. Mehr lesen

Aus dem Wortkontinuum

26.08.2014. In jedem Gedicht die ganze Welt. Ein paar Ausschnitte aus den Frühjahrsgedichten 2014. Zusammengestellt Mehr lesen

Mit Napalm gesprenkelt

25.08.2014. Nic Pizzolatto erzählt in seinem Männerdrama "Galveston" von der Läuterung des todgeweihten Gangsters Roy Cady und seiner großen Liebe zur kindlichen Hure Rocky. Mike Nicol schließt mit "Black Heat" seine Südafrikasaga um die Rachegöttin Sheemina February ab. Mehr lesen

Archiv: Magazin

Die Buchkultur und der leere Stuhl

21.08.2014. Der Streit um Amazon in den USA und Deutschland ist Symptom einer säkularen Veränderung der Buchbranche. Der Appell an den Staat gegen die Internetgiganten wird nicht weiterhelfen: Die Impulse müssen aus der Gesellschaft kommen. Manifest für eine soziale Marktwirtschaft im Buch-Business. Mehr lesen

Du sollst mich töten

30.07.2014. Die Diskussion über Sterbehilfe in den Niederlanden in den letzten dreißig Jahren zeigt, dass eine Grenze immer schwieriger zu finden ist: Wie weit reicht die Liberaliserung? Mehr lesen

Adieu Spätaffäre, Willkommen Stichwörter

10.06.2014. Warum wir die Spätaffäre einstellen, die Magazinrundschau weiter liefern und Stichwörter einführen. Mehr lesen

Flirt mit dem chinesischen Modell

06.02.2014. In der Türkei hat das Parlament gestern Nacht ein Gesetz verabschiedet, das das Abschalten unliebsamer Webseiten erleichtert. Befürworter loben es als Schutz der Bevölkerung, Gegner sprechen von Zensur. Präsident Erdogan findet: Twitter ist der größte Unruhestifter in heutigen Gesellschaften. Mehr lesen

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